Datenschutz Erstmals über 400 Überwachungskameras in Ob-, Nidwalden und Schwyz

In den Kantonen Schwyz, Ob- und Nidwalden waren im vergangenen Jahr erstmals über 400 Überwachungskameras im öffentlichen Raum gemeldet. Das geht aus dem Jahresbericht des Öffentlichkeits- und Datenschutzbeauftragten (ÖDB) der drei Kantone hervor.

Dem ÖDB seien insgesamt 432 an öffentlichen Orten installierte Videokameras gemeldet worden, heisst es im Bericht, der am Donnerstag publiziert wurde. Dies stelle gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme von 53 Kameras dar.

Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum wird seit 2009 erfasst. Der Trend gehe weiter in Richtung breiterer Überwachung öffentlicher Plätze und Orte, hält der ÖDB fest. Videokameras stellten aber trotz der immer häufigeren Verwendung kein «Allerweltsheilmittel» dar. Gewisse Problematiken verlagerten sich dadurch an andere Orte.

Zugenommen hat auch die Arbeitsbelastung beim ÖDB. So seien 322 Anfragen eingegangen, im Vorjahr waren es noch 300 gewesen. Die Beantwortung der Anfragen machten 33 Prozent des Gesamtaufwands aus.

«Überlastet»

Insgesamt erledigte der ÖDB 465 Geschäfte. Auch dies seien im Vergleich zum Vorjahr beinahe 100 mehr, «womit er nicht nur ausgelastet, sondern überlastet war».

Eine Ressourcenerhöhung um 50 Prozent für den Kanton Schwyz betrachten laut dem Bericht der Schwyzer Regierungsrat und das Parlament als notwendig. Seit 2016 stehen dem ÖDB nur noch 180 Stellenprozente zur Verfügung. Ursprünglich waren es 250 Prozent gewesen. Der Gesamtaufwand im Berichtsjahr lag bei 380'948 Franken.