Übersicht
Live Fussball
Ligen
Übersicht
Live Wintersport
Resultate und Wertungen FIS
Resultate und Wertungen IBU
Übersicht
Live Eishockey
Resultate und Tabelle
Übersicht
Live Tennis
Turniere
Resultate
Übersicht
Live Motorsport
Rennen und Wertungen
- Sport
- Live & Resultate
- Fussball
- Fussball-Videos
- Fussball Frauen
- Ski
- Hockey
- Tennis
- Motorsport
- Weitere
- Sport im TV
- Fussball
- Super League
- Challenge League
- Champions League
- Fussball Frauen
- Bundesliga
- Premier League
- Serie A
- LaLiga
- Ligue 1
- Europa League
- Conference League
- Videos
Kanton Schwyz Initianten ziehen für Spenden-Transparenz vor Bundesgericht
Die Initianten, die sich im Kanton Schwyz für eine transparente Parteienfinanzierung einsetzen, ziehen vor Bundesgericht. Sie kritisieren «Schlupflöcher» im vom Kantonsrat geschaffenen Transparenzgesetz.
Im Mai hatten die Stimmberechtigten im Kanton Schwyz mit einem Ja-Anteil von 54 Prozent das neue Transparenzgesetz gutgeheissen. Dieses ist die Folge der Transparenz-Initiative der Juso, die 2018 bei einer Volksabstimmung überraschend eine Mehrheit gefunden hatte.
Der bürgerlich dominierte Kantonsrat setzte die Initiative nur widerwillig um. Das Gesetz sei eigentlich unnötig und bringe ausser Bürokratie nichts, lautete der Tenor. Doch auch die Juso ist mit dem Gesetz unzufrieden. Dieses sei zahnlos und verwässert.
Zu viele Schlupflöcher
Das Initiativkomitee teilte am Freitag mit, dass es das Transparenzgesetz vom Bundesgericht auf seine Verfassungsmässigkeit überprüfen lasse. Angeprangert wird eine Serie von Regelungen, die die Initianten als «Schlupflöcher» taxieren.
Sie kritisieren, dass Parteien Spenden unter 1'000 Franken anonym annehmen dürfen. Dies heble die in der Kantonsverfassung verankerte Offenlegungspflicht faktisch aus, heisst es in der beim Bundesgericht eingereichten Beschwerde. Auf diese Weise könne jemand ohne Pflicht zur Offenlegung unendlich viel Geld spenden, wenn er dieses anonym und in kleinen Tranchen zukommen lasse.
Freie Willensbildung eingeschränkt
Diese Umgehungsmöglichkeit verletze das verfassungsmässige Recht der Bürgerinnen und Bürger, vollständig über die Finanzierung einer Wahl- und Abstimmungskampagne informiert zu werden, kritisieren die Beschwerdeführer. Die in der Bundesverfassung garantierte freie Willensbildung werde damit eingeschränkt.
Die Offenlegungspflicht gilt gemäss dem Transparenzgesetz erst, wenn das Budget für eine Wahl- und Abstimmungskampagne auf kantonaler Ebene über 10'000 und auf kommunaler Ebene über 5'000 Franken liegt. Diese Schwellen seien willkürlich. Die Stimmberechtigten hätten ein Recht darauf, bei jeder Wahl und Abstimmung zu erfahren, wer wie viel Geld in eine Kampagne steckte, erklären die Beschwerdeführer.
Spenden auf Vorrat sammeln
Weiter lehnen die Beschwerdeführer die Regelung ab, wonach die Parteispenden nur in den Jahren offengelegt werden müssen, in denen eine Partei sich an einer Wahl- oder Abstimmungskampagne beteiligt. Die politischen Akteure könnten so in Jahren, in denen sie keine Kampagnen führen, Spenden sammeln, die sie nicht offenlegen müssten, und für spätere Kampagnen verwenden.
Obwohl die Beschwerdeführer das Transparenzgesetz als ungenügend erachten, kritisieren sie den Regierungsrat, dass er dieses noch nicht in Kraft gesetzt hat. Sie argwöhnen, dass damit verhindert werden solle, dass die Transparenzregeln bereits bei den kantonalen Wahlen im Frühling 2020 gelten würden.
Bilder aus der Schweiz
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
