Coronavirus – Schweiz Schwyzer Härtefallprogramme wurden kaum missbraucht

Im Kanton Schwyz haben während der Coronapandemie 983 Unternehmen insgesamt 105,7 Millionen Franken Hilfsgelder erhalten. Während der beiden Härtefallprogramme wurden nur zwei Fälle von Missbrauch aufgedeckt, wie der Schlussbericht zeigt, den die Regierung am Donnerstag publizierte.

Keystone-SDA, kad, sda

22.12.2022, 09:34

22.12.2022, 10:49

SDA

In einem Fall sei ein Gastrobetrieb, der Hilfsgelder erhielt, bereits vorher geschlossen gewesen. Im anderen Fall habe ein Unternehmen falsche Umsatzzahlen angegeben, hiess es beim Kanton auf Nachfrage. Insgesamt müssten 74'000 Franken zurückgezahlt werden, die missbräuchlich erlangt wurden.

Dieser relativ geringe Betrag sei Ausdruck der vertieften Antragsprüfung und deute auf die Effektivität des Prüfverfahrens hin, heisst es im Schlussbericht. Zur Aufdeckung und Verhinderung von Missbrauch habe man mit der Steuerverwaltung und der Eidgenössischen Finanzkontrolle zusammengearbeitet. Zudem habe die zweite Härtefallrunde ermöglicht, die Angaben von Betrieben zu überprüfen, die bereits im ersten Programm ein Gesuch stellten.

Der Kanton Schwyz habe möglichst auf Selbstdeklarationen der Unternehmen verzichtet. Bewilligte Gesuche seien mit Stichproben geprüft worden. Knapp 300 Dossiers seien aufgrund von Hinweisen der Finanzkontrolle nachgeprüft worden.

Weitere Kontrollen

Unternehmen, die Hilfsgelder erhalten haben, dürfen während vier Jahren unter anderem keine Dividenden ausschütten. Grosse Unternehmen, die trotz Unterstützungsbeiträgen 2021 einen Gewinn erzielten, müssen diesen zurückerstatten.

Sie würden fortan jährlich über die Auflagen informiert. Bis 2026 seien zudem weitere Kontrollen geplant. Der Kanton erwarte zusätzliche Rückzahlungen. Diese belaufen sich bislang auf total 3,1 Millionen Franken und stammen fast ausschliesslich von Unternehmen mit über 5 Millionen Franken Umsatz.

10 Millionen Franken übrig

Der Grossteil der Hilfsgelder floss im ersten Zeitraum zwischen Januar 2020 und Juni 2021. Von den gut 100 Millionen Franken hatte der Kanton einen Anteil von 17 Millionen Franken zu tragen, den Rest übernahm der Bund. Geld erhielten Betriebe, die einen Umsatzrückgang von 40 Prozent ausweisen konnten oder mehr als 40 Tage auf Geheiss der Behörden schliessen mussten.

Im zweiten Härtefallprogramm von Juli 2021 bis Juni 2022 wurden noch 5 Millionen Franken ausgezahlt an 106 Unternehmen. Die Hilfsgelder deckten die ungedeckten Kosten der Betriebe. Die beiden Härtefallprogramme kosten den Kanton Schwyz 18,49 Millionen Franken. Bewilligt waren 28,08 Millionen Franken.