Strassenverkehr 107 Bundes-Millionen für Basler Aggloprogramm ab 2019

Der Bundesrat sieht im dritten Agglomerationsprogramm ab 2019 Beiträge von 106,64 Millionen Franken für prioritäre Projekte im Raum Basel vor. Deren gesamte Investitionskosten werden auf 266,65 Millionen beziffert.

Diese Summen für die so genannten A-Projekte nennt der Entwurf, den der Bundesrat am Mittwoch in Vernehmlassung gegeben hat. Mit Priorität B listet er zudem weitere Beiträge für das Aggloprogramm Basel von 170,88 Millionen auf, die für Projekte mit Gesamtkosten von 425,56 Millionen derzeit noch unverbindlich später vorgesehen sind.

Im umfangreichen Vernehmlassungsentwurf bekommt das Basler Aggloprogramm gute Noten hinsichtlich des Kosten-Nutzen-Verhältnisses: Es wird mit unter "mittlere Kosten" sowie "gute Programmwirkung" eingeordnet. Letzteres wird nur acht der insgesamt 36 Aggloprogrammen attestiert.

Auflistung unterschiedlich

Die Liste im Entwurf ist nicht direkt vergleichbar mit der Liste der Projekte, die Agglo Basel Ende 2016 publiziert hatte. Gegenüber jener Wunschliste haben sich manche Summen geändert und sind einzelne Projekte gestrichen, respektive aufgenommen, gebündelt oder herabgestuft worden.

Die triregionalen Partner hatten damals Projekte im Gesamtumfang von knapp 600 Millionen Franken für die A-Liste beantragt. Demnach hat der Bund jetzt nur gut ein Sechstel dieser Wunschprojekte berücksichtigt.

Inhaltliche Stellungnahmen waren am Mittwoch auch aus taktischen Gründen nicht erhältlich. Zu erfahren war beim baselstädtischen Bau- und Verkehrsdepartement nur, dass man sich über die A-Priorisierung des Claragraben-Tramprojektes freue. Dieses wird wie beantragt mit Kosten von 25,11 Millionen und mit einem Bundesbeitrag von 10,04 Millionen aufgeführt.

Salina-Tram auf B-Liste

Auf der B-Liste steht derweil das Tram Salina Raurica, dies mit einem Preisschild von 175 Millionen und einem Bundesbeitrag von 70 Millionen Franken. Dort steht auch das Basler Roche-Tram Grenzacherstrasse-Schwarzwaldallee.

Die Vernehmlassung läuft bis Ende April. Der Verein Agglo Basel bündelt derzeit die Einschätzungen der trinationalen Partner und formuliert daraus die gemeinsame Stellungnahme zuhanden des Bundesrates.

Zu klären ist dabei unter anderem die Priorisierung allfälliger Forderungen bezüglich der vom Bund nicht berücksichtigten Einzelprojekte. Die Öffentlichkeit soll am 23. April über die Vernehmlassungsantwort informiert werden.

Vorarbeiten für ein viertes Aggloprogramm laufen übrigens bereits. Projekte, die im dritten vertagt werden, haben dann nochmals eine Chance.