Volksinitiative Aargauer Aussenseiter-Kandidat lanciert erneut Volksinitiative

Im Kanton Aargau ist eine Volksinitiative für ein Grundeinkommen lanciert worden. Hinter dem Begehren steht Pius Lischer, Aussenseiterkandidat der Regierungsratswahl. Vor vier Jahren war Lischer mit einer ähnlichen Volksinitiative gescheitert.

Die Gemeinden und der Kanton sollen zur Finanzierung des Grundeinkommens und von Medien Lenkungsabgaben erheben, heisst es im Text der kantonalen Volksinitiative «Grundeinkommen durch Lenkungsabgaben».

Die Initiative ist am Freitag im digitalen «Amtsblatt des Kantons Aargau» publiziert worden. Damit das Begehren bei der Staatskanzlei eingereicht werden kann, müssen innerhalb eines Jahres 3000 gültige Unterschriften von Stimmberechtigten gesammelt werden.

Im Mai 2016 war die von Lischer lancierte Volksinitiative «Grundeinkommen und Lenkungsabgaben anstelle von Zwangsabgaben» mangels Unterschriften nicht zustande gekommen. Er hatte zuvor ohne Erfolg drei eidgenössische Volksinitiativen lanciert.

Der 57-jährige Lischer kandidiert für die Gruppierung «Freiheit und Gesundheit» am 18. Oktober für einen Sitz im Regierungsrat. Er hatte sich bereits früher als Kandidat ohne Aussicht auf Erfolg an Wahlen beteiligt.