Departementswechsel Aargauer Militärwesen wieder beim Sozialdepartement

Die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) des Kantons Aargau wird wieder ins Departement Gesundheit und Soziales (DGS) integriert. Nach dem Rücktritt von Regierungsrätin Franziska Roth im Juni 2019 war die AMB vorerst dem Departement Volkswirtschaft und Inneres zugeordnet worden.

Der Wechsel der Zuständigkeit erfolgt auf den 1. April 2020, wie die Aargauer Regierung beschloss. Der Regierungsrat legte zudem fest, dass in der nächsten Legislaturperiode organisatorisch-strukturelle Fragen im Zusammenhang mit dem Kantonalen Führungsstab (KFS) geprüft werden.

Die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) betreut die aargauischen Angehörigen der Armee und des Zivilschutzes administrativ und koordiniert deren Ausbildung. Im Katastrophenfall plant und führt sie Massnahmen durch.

Präventiv führt die AMB periodisch eine Gefährdungsanalyse durch, die als Grundlage für das Risikomanagement des Kantons dient. Zudem stellt sie die Einsatzbereitschaft des Kantonalen Führungsstabs, des Kantonalen Katastrophen Einsatzelements und der InfoLine (Sorgentelefon) sicher und bildet die Regionalen Führungsorgane aus.

Abklärungen hätten ergeben, dass ein Verblieb beim Departement des Innern zu einem Ungleichgewicht bezüglich Grösse der Departemente und deren Aufgabenverteilung führen würde, heisst es in einer Mitteilung der Aargauer Staatskanzlei vom Mittwoch.

Das DGS weise mit den Bereichen Kantonsärztlicher Dienst, Feuerwehr, Aargauische Gebäudeversicherung und Verbraucherschutz wichtige Schnittstellen zur AMB auf. Aktuelles Beispiel sind laut Regierung die Herausforderungen durch die Coronavirus-Pandemie.

Vor diesem Hintergrund sowie aus Kostengründen verzichtet der Regierungsrat auf eine externe Organisationsanalyse. Bei seinem Entscheid habe er auch berücksichtigt, dass die Lage im DGS seit einiger Zeit stabilisiert hat. Das DGS wird seit Ende 2019 neu von Jean-Pierre Gallati (SVP) geführt.