Grosser Rat AG Aargauer Parlament soll jeweils am Dienstagmorgen tagen

Das Aargauer Kantonsparlament soll seinen traditionellen Sitzungsmodus ändern. Ab dem Jahr 2024 sollen die 140 Mitglieder des Grossen Rats jeweils nur noch am Dienstagmorgen tagen. Der Grund für den neuen Plan ist die Tatsache, dass dem Parlament oftmals die Arbeit ausgeht.

Keystone-SDA, ga, sda

21.10.2022, 10:21

SDA

Es sollen regelmässige dreistündige Grossratssitzungen am Dienstagmorgen stattfinden, schreibt das Büro des Parlaments in seiner am Freitag publizierten Botschaft. An vier bis fünf im Voraus festgelegten Dienstagen solle bei Bedarf zusätzlich eine Nachmittagssitzung stattfinden.

Das Büro, auch Ratsleitung genannt, setzt sich aus dem Präsidium sowie den Präsidentinnen und Präsidenten der Fraktionen zusammen. Das Büro leitet die in diesem Jahr amtierende Grossratspräsidentin nElisabeth Burgener (SP).

Das Parlament hat zu wenig Arbeit

Seit vielen Jahren tagt der Grosse Rat an Dienstagen. Es findet jeweils ab 10.00 Uhr eine Morgensitzung und ab 14.00 Uhr eine Nachmittagssitzung statt. In den letzten Jahren nahm die Zahl der zu behandelnden Geschäfte ab – und Sitzungen mussten oftmals auch kurzfristig abgesagt werden. Im vergangenen Jahr gab es 25 Sitzungen, während es 2009 und 2010 noch 37 Sitzungen waren.

Viele Ratsmitglieder würden die langen Pausen und die unausgewogene Auslastung als «störend» empfinden, hält das Büro des Grossen Rats fest. Die Unregelmässigkeit im Sitzungskalender beeinträchtige auch den regelmässigen Austausch zwischen den Ratsmitgliedern.

Bei langen Pausen könne nicht auf aktuelle Themen reagiert werden. So haben die Parlamentsmitglieder keine Möglichkeit, zeitnah einen dringenden Vorstoss wie Interpellation, Postulat oder Motion einzureichen.

Das Büro schlägt dem Parlament vor, dass ab dem Jahr 2024 jeweils Dienstags von 09.30 Uhr bis 12.30 Uhr eine Parlamentssitzung stattfindet. Da die Politikerinnen und Politiker bereits in Aarau sind, sollen die vorberatenden Kommissionen am Nachmittag gleich hinter verschlossenen Türen tagen.

Parlament entscheidet über Vorschlag

Der Regierungsrat stellt sich in einer Stellungnahme grundsätzlich hinter den neuen Sitzungsmodus. «Auch die Mitglieder des Regierungsrats, die extrem beanspruchte Terminkalender haben, benötigen Planungssicherheit», schreibt der Regierungsrat. Er verweist jedoch auf mögliche Terminkonflikte bei Kommissionssitzungen hin.

Der Grosse Rat wird im November über den neuen Sitzungsmodus entscheiden, den das Büro «letztlich mit knappem Mehrheitsentscheid» verabschiedete, wie es in der Botschaft heisst.

Das Parlament kann den Vorschlag gutheissen oder ablehnen. Die Details verbleiben jedoch in der Kompetenz des Büros, das Anregungen und dem Parlament aufnehmen will. Möglich ist auch, dass das Parlament die Vorlage zurückweist. In diesem Fall müsste das Büro ein anderes Sitzungsmodell prüfen.