Grosser Rat AG Aargauer Parlament spricht mehr Geld für die Kultur

Der Aargauer Grosse Rat hat am Dienstag die Beratung des Budgets 2019 weitergeführt. Eine Mehrheit wollte bei der Kultur nicht weiter sparen, sondern erhöhte die Beiträge um insgesamt 500'000 Franken. Damit wurden frühere Sparbeschlüsse teilweise rückgängig gemacht.

Das Aargauer Kuratorium für die Förderung der Kultur erhält im kommenden Jahr jedoch nicht mehr Geld. Dem Kuratorium fliessen insgesamt 6,2 Millionen Franken pro Jahr zu. 4,8 Millionen Franken stammen aus dem Staatshaushalt und 1,4 Millionen Franken aus dem Swisslosfonds.

Den Antrag der SP, die Gesamtsumme um 200'000 Franken zu erhöhen, lehnte der Grosse Rat mit 96 zu 40 Stimmen ab. Auch die Forderung, die 200'000 Franken dem Swisslosfonds zu entnehmen, fand keine Mehrheit. Vor einem Jahr hatte das Parlament beschlossen, die Gesamtsumme für das Kuratorium um 200'000 Franken zu kürzen.

Keine Mehrheit fand im Grossen Rat auch der Antrag, den Verwaltungsaufwand des Kuratoriums auf 480'000 Franken pro Jahr zu plafonieren. Die SVP kritisierte, dass die Verwaltungskosten stiegen.

Früherer Sparbeschluss aufgehoben

Die Kulturbeiträge an Institutionen von kantonaler Bedeutung werden um 325'000 auf 2,325 Millionen Franken erhöht. Das beschloss der Grosse Rat auf Antrag des Regierungsrats mit 90 zu 46 Stimmen und hob einen früheren Sparbeschluss auf.

Seit 2016 standen nur 2 Millionen Franken zur Verfügung. Die SVP wollte das so belassen. Bildungsdirektor Alex Hürzeler (SVP) erinnerte daran, dass die Kürzung um 15 Prozent auf drei Jahre befristet gewesen sei. Mehrere Kulturinstituten hätten von der Substanz gelebt.

Die FDP-Fraktion erreichte, dass 175'000 Franken pro Jahr zu Gunsten von Aargauer Kulturinstitutionen neu ins Budget eingestellt werden. Das beschloss der Grosse Rat mit 73 zu 60 Stimmen. Die 175'000 Franken sind die Hälfte der Summe, die der Kanton mit der Neuverhandlung des interkantonalen Kulturlastenausgleichs sparten wird.

Die SVP sprach von einem "absurden Antrag" und von einem "finanzpolitischen Blödsinn". Für die Aufstockung sprachen sich auch CVP und GLP aus. Regierungsrat Hürzeler sagte, man wolle einen Betrag verteilen, der noch nicht gesichert sei. Er sprach sich nicht gegen den Antrag aus.