Regierungsratswahl AG

Aargauer SP-Regierungsbewerber präsentieren sich im Online-Hearing

SDA

4.4.2020 - 15:40

Die SP des Kantons Aargau hat am Samstag mit Blick auf die Nomination einer Kandidatur für die Regierungsratswahl ein Online-Hearing mit den drei Bewerbenden veranstaltet. Mehr als 80 Interessierte verfolgten die Videokonferenz – und stellten Fragen.

Man erwarte auch beim Online-Hearing, das wegen der Corona-Krise veranstaltet werden müsse, ein «faires Diskussionsverhalten», sagte Parteipräsidentin und Nationalrätin Gabriela Suter. Die straff organisierte, rund 90 Minuten dauernde Videokonferenz lief denn auch in sehr geordneten Bahnen ab – abgesehen von gelegentlichen technischen Problemen.

Für die Kandidatur bewerben sich parteiintern eine Frau und zwei Männer. Es sind dies die 48-jährige Franziska Graf, Stadträtin in Aarau; der 43-jährige Grossrat Marco Hardmeier aus Aarau sowie der 50-jährige Fraktionspräsident Dieter Egli aus Windisch. Aus dem Online-Hearing ging niemand als Favorit hervor: Die Bewerbenden vertraten weitgehend deckungsgleiche SP-Positionen.

SP steht vor der Frauenfrage

Der Sitz der SP in der Kantonsregierung ist unbestritten. Die Partei steht jedoch vor der Herausforderung, dass sie dafür verantwortlich gemacht werden könnte, wenn der Kantonsregierung nach der Wahl einzig Männer angehören würden. Verschiedene SP-Mitglieder wiesen im Online-Hearing darauf hin, dass unbedingt eine Frau der Regierung angehören müsse.

Es brauche eine SP-Vertretung im Regierungsrat – und es brauche auch eine Frau in der Exekutive, betonte Graf. Die Partei werde den Sitz mit einer Frauenkandidatur gut verteidigen können. Sie bezeichnete sich als «Arbeitstier». Sie wolle sich in das Abenteuer stürzen.

Graf sagte, sie verfüge als Stadträtin über Exekutiverfahrung. Am wichtigen sei die Fairness und die Gerechtigkeit. Die Corona-Krise stelle das ganze Programm auf den Kopf. Der Mensch stehe im Zentrum.

Egli sagte, es gelte den SP-Sitz im Regierungsrat zu verteidigen. Er verfüge über eine 20 Jahre dauernde politische Erfahrung. «Ich will Verantwortung übernehmen. Es braucht mehr sozialdemokratische Politik im Kanton Aargau», sagte der Fraktionspräsident.

Er bezeichnete sich als fähig, auf Menschen zuzugehen. Die grösste Aufgabe sei es nun, die Corona-Krise zu meistern. Die Krise werde die Gesellschaft die nächsten Jahre beschäftigen. Eine ähnliche Bedrohung wie das Virus sei das Klima.

Im Kanton und in der Regierung brauche es dringend sozialdemokratische Politik, sagte auch Hardmeier. Obwohl er Präsident des Kantonsparlaments gewesen sei, interessiere ihn vor allem das Exekutivamt, hielt der 43-Jährige fest. Für ihn stehe immer der Mensch im Zentrum.

Er hoffe, dass die Corona-Krise in der Gesellschaft zu einem grösseren Miteinander führe. Die soziale Gleichheit, auch bei den Steuern, sei wichtig. Der Schutz des Menschen stehe in der Krise im Zentrum.

Nomination per Briefpost

Die Partei wird die Kandidatur für die Regierungsratswahl im Briefwahlverfahren vornehmen. Nur mit einer Briefwahl ist gemäss SP gewährleistet, noch vor den Sommerferien eine Regierungsratskandidatur zu nominieren. Der erste Brief-Wahlgang ist auf den 25. April 2020 angesetzt.

Das Auszählen der Wahlzettel wird unter notarieller Aufsicht erfolgen. Ein allfälliger zweiter Wahlgang soll am 15. Mai stattfinden.

Hofmann tritt nicht mehr an

Der 63-jährige Justiz- und Polizeidirektor Urs Hofmann hatte Mitte Januar mitgeteilt, er werde bei der Gesamterneuerungswahl des Regierungsrats am 18. Oktober nicht mehr antreten. Hofmann ist seit April 2009 im Amt. Er befindet sich nach einer Coronavirus-Infektion derzeit in Spitalpflege.

Die SP scheiterte seit 2016 zwei Mal, mit Nationalrätin Yvonne Feri einen zweiten Sitz im fünf Mitglieder zählenden Regierungsrat zu erobern.

Bei der Wahl im Oktober treten vier bisherige Regierungsräte erneut an. Es sind dies Markus Dieth (CVP), Stephan Attiger (FDP), Alex Hürzeler (SVP) und Jean-Pierre Gallati (SVP). Der Kantonsregierung gehört derzeit keine Frau an.

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