Coronavirus – Basel-Stadt Basel-Stadt verschärft Identitätskontrollen

Nach diversen andern Kantonen verschärft auch der Kanton Basel-Stadt die Massnahmen gegen steigende Coronavirus-Infektionszahlen. In die Pflicht genommen werden dabei die Betreiber und Organisatoren von Einrichtungen und Veranstaltungen.

Ziel sei es, die Richtigkeit der erhobenen Besucherdaten zu gewährleisten, teilte die Basler Regierung am Freitag mit. Erfolgen soll dies durch die Kontrolle des Identitätsausweises oder auf andere Weise.

Die Regelung, die Kontaktdaten ihrer Besucherinnen und Gäste zu erheben, gelte für alle Betreiber und Organisatoren, hält die Regierung in ihrer Mitteilung fest. Wer sich nicht an diese in einer neuen Verordnung festgeschriebene Massnahme hält, mache sich grundsätzlich strafbar.

Im Fokus habe man momentan die Clubs, weil es in solchen Probleme gegeben habe, hiess es beim Gesundheitsdepartement auf Anfrage. In andern Institution wie beispielsweise Museen würden dagegen die Schutzkonzepte eingehalten, weshalb dort eine verschärfte Identitätskontrolle nicht nötig sei. Die von der Regierung erlassene Verordnung erlaube nun, überall und jederzeit geeignete Massnahmen zu treffen

Mit der Massnahme, die am Montag in Kraft tritt und die bis Ende Jahr gilt, will die Regierung der Gefahr einer örtlichen Ausbreitung des Virus vorbeugen. In jüngster Vergangenheit habe sich gezeigt, dass die vom Bund vorgeschriebene Erhebung von Kontaktdaten nur ungenügend funktioniert habe. Weil manche Clubbesucher nicht den richtigen Namen angegeben hatten, hätten die Behörden ihr Contact Tracing nur ungenügend wahrnehmen können.

Falls die verschärfte Identitätskontrolle für das Contact Tracing nicht ausreicht, will die Basler Regierung im Rahmen der Verordnung weitere Massnahmen treffen. Zusätzliche Massnahmen zieht die Exekutive auch zur Vermeidung von Ansteckungen in Betracht, sollten die Infektionszahlen stark ansteigen.