SchulenBaselbieter Gemeindeverband kritisiert Reduktion der Schullektionen
dosp, sda
30.1.2023 - 15:32
Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) kritisiert den Beschluss des Baselbieter Landrats, die Lektionen der Klassenlehrpersonen an Primarschulen zwingend zu reduzieren. Der Kanton wird aufgefordert, die damit entstehenden Mehrkosten von 5,5 Millionen Franken zu übernehmen.
30.1.2023 - 15:32
SDA
Die Baselbieter Regierung hätte im Sinne des Gemeindeverbands eine Lösung bevorzugt, die den Gemeinden den Entscheid offengelassen hätte, wie sie die Klassenlehrpersonen entlasten wollen. Eine knappe Mehrheit des Landrats folgte am 1. Dezember 2022 aber der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission, die eine Reduktion um eine Schulstunde per verbindliches Dekret festlegen wollte.
Der VBLG sieht damit das Prinzip der Variabilität in der Gemeindeautonomie verletzt. Es sei stossend, dass der Landrat mit seinem Beschluss den Gemeinden Mehrkosten von 5,5 Millionen Franken aufdrücke. Der Verband stellt sich auf den Standpunkt, dass der Kanton für die Mehrkosten aufkommen solle, die er verursacht habe, und die Gemeinden entsprechend über den Lastenausgleich entschädige.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover