Grosser Rat BS Basler Gesundheitspersonal bekommt keinen Coronabonus

Der Grosse Rat Basel-Stadt hat am Donnerstag einen Coronabonus für das Gesundheitspersonal abgelehnt. Mit 50 zu 45 Stimmen entschied das Kantonsparlament gegen die Auszahlung von fünf Millionen Franken für einen solchen Bonus.

Die SP und das GAB befürworteten diese Ausgabe, um den Einsatz des Gesundheitspersonals während der Covid-Pandemie zu honorieren. «Für den einzelnen Mitarbeiter eine kleine finanzielle, aber eine grosse symbolische Anerkennung», sagte Oliver Bolliger (GAB), Präsident der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK). SP-Fraktionssprecherin Melanie Eberhard sprach von einer «Wertschätzung, die über das Klatschen hinausgeht.»

Gegen den Coronabonus sprachen sich die Fraktionen FDP, LDP, GLP und Mitte-EVP aus. GLP-Fraktionssprecher Tobias Christ äusserte Verständnis für das Anliegen, befand aber, dass ein solcher Bonus nichts zur Lösung der Personalüberlastung beitrage. Karin Sartorius (FDP) wies darauf hin, dass Lohnfragen die Sache des Arbeitgebers und nicht des Kantons seien.

Ein weiterer Streitpunkt im Parlament war die Frage, ob nicht auch Mitarbeitende anderer Branchen, die während der Pandemie einen Zusatzeffort leisten mussten, einen Bonus verdient hätten.

Der Ratschlag der Regierung zur Refinanzierung eines Bonus für das Gesundheitspersonal geht auf eine Motion der GSK von 2021 zurück. Der Coronabonus wäre für das Personal in öffentlichen und privaten Spitälern, in Alters- und Pflegeheimen sowie bei der Spitex bestimmt gewesen.

Die GSK hatte sich knapp dagegen entscheiden, der Stichentscheid des Vizepräsidenten war ausschlaggebend. Dies, obschon der Bonus noch von der vorberatenden Kommission vorgeschlagen wurde. Der Entscheid fiel allerdings in einer anderen Zusammensetzung der GSK.