Basler Grosser Rat bewilligt das kantonale ÖV-Programm 2022-2025

dosp, sda

10.11.2021 - 12:19

Der Takt der Buslinie 30 in Basel wird verdichtet.
Keystone

Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch mit grossem Mehr das ÖV-Programm 2022-2025 der Regierung bewilligt. Obwohl im Programm die Optimierung des Busnetzes im Zentrum stand, wurde im Rat vor allem über das Tram respektive das Tramnetz diskutiert.

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10.11.2021 - 12:19

Inhaltlich enthält das ÖV-Programm unter anderem eine Busverbindung zum Entwicklungsgebiet Bachgraben, eine Verbesserung der ÖV-Anbindung des Dreispitzes, eine Verlängerung der Busverbindung von Kleinhüningen über den Badischer Bahnhof bis Muttenz sowie eine Optimierung des Busangebots in Riehen mit Verdichtungskursen auf der Buslinie 30. Dazu sollen das Abendangebot zwischen 20 und 22 Uhr und das Nachtangebot an den Wochenenden ausgebaut werden.

Auch wenn die zeitliche Verschiebung der Busverbindung zum Bachgraben kritisiert wurde, waren das Programm und die darin beschriebenen Massnahmen samt den damit verbundenen Mehrkosten von 4,6 Millionen Franken pro Jahr im Rat praktisch unbestritten. Das ÖV-Programm wurde denn auch mit 89 gegen 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen deutlich angenommen.

Trotz dieser Einigkeit kam es im Rat zu einer kontrovers geführten Diskussion. Dabei stand nicht der Busverkehr inhaltlich im Zentrum, sondern vor allem das Tramnetz. Dabei offenbarte sich ein Graben zwischen den bürgerlichen und den linken Fraktionen. Die Bau- und Verkehrsdirektorin Esther Keller (GLP) versuchte sich zwischen den Fronten als Brückenbauerin.

Tram nicht mehr zeitgemäss?

Die Sprecherin der LDP-Fraktion bezeichnete das Tram, das auf ein starres Schienennetz angewiesen sei, als nicht mehr wirklich zeitgemässes Transportmittel. Namentlich sprach sich die LDP gegen eine später erst konkret zur Debatte stehende Tramverbindung zum Bachgrabengebiet aus. Mit Bussen könne man in Kombination mit zukunftsträchtigen neuen Verkehrsmitteln viel besser und flexibler auf Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs reagieren.

Die SP-Sprecherin sprach sich vehement gegen einen Abbau des Tram-Angebots aus. Die geplante neue Busverbindung zum Bachgraben bezeichnete sie als Vorläuferin einer dringend notwendigen Tramverbindung.

Regierungsrätin Keller sagte, dass sich die Exekutive durchaus grundsätzliche Gedanken zum Tram und zum Tramnetz mache. Unbestritten sei, dass sich gegenwärtig zu viele Tramzüge durch den Innenstadtkorridor zwängen müssten und das Netz deshalb mit neuen Umfahrungsverbindungen flexibilisert werden müsse. Aber bei der Prüfung verschiedener Alternativen habe sich das Tram dennoch als vorteilhaft erwiesen.

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