Grosser Rat BS Basler Grosser Rat erhöht Staatsbeiträge an Rockförderverein

SDA

15.1.2020 - 16:21

Der Basler Grosser Rat hat eine Erhöhung der Staatsbeiträge an den Rockförderverein RFV Basel beschlossen. Der entsprechende Antrag der SP und des Grünen Bündnisses kam am Mittwoch trotz Gegenwehr der Regierung und der zuständigen Grossratskommission mit knappem Mehr durch.

Der RFV erhielt bislang vom Kanton Basel-Stadt jährliche Beiträge in der Höhe von 390'000 Franken für seine Arbeit als Lobbyvereinigung und Fördergremium für die Pop- und Rockmusik der Region Basel. Der Kanton Baselland unterstützt den Verein mit 220'000 Franken pro Jahr.

Der RFV hatte im Hinblick auf die neue Förderperiode bis 2023 eine Erhöhung der Beiträge um 40'000 Franken pro Jahr beantragt, der in erster Linie in das Fördergefäss Regio-Soundkredit fliessen sollte. Dieser Zusatzbetrag fand bei der Regierung und in der vorberatenden Bildungs- und Kulturkommission (BKK) keine Zustimmung.

Die Kommission hatte auch einen Kompromissantrag um eine Beitragserhöhung um 25'000 Franken jährlich abgelehnt. Dieser Antrag wurde nun aber von der SP und vom Grünen Bündnis vor dem Ratsplenum erneut eingebracht. Und der Grosse Rat bewilligte diese Beitragserhöhung knapp mit 47 zu 46 Stimmen bei einer Enthaltung. Der RFV wird künftig vom Kanton Basel-Stadt also mit 415'000 Franken jährlich unterstützt.

Kritik an Baselland

Der Rat folgte damit den Argumenten der SP und des Grünen Bündnisses, wonach der Subventionstopf für die Populärmusik zu wenig reichhaltig gefüllt sei. Lediglich 0,3 Prozent des gesamten Kulturförderbudgets oder 3 Prozent der gesamten Förderung der Musik seien für diesen Bereich vorgesehen, wurde bemerkt.

Die Vizepräsidentin der BKK hatte als Argument gegen eine Beitragserhöhung unter anderem das Ungleichgewicht des Engagements der beiden Basel angeführt. Obwohl die Beiträge zu gleichen Teilen Musikern aus beiden Kantonen zugute kämen, bezahle der Landkanton 170'000 Franken weniger. Anzustreben sei eine paritätische Verteilung der Fördermittel, sagte sie.

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