Grosser Rat BS Basler Grosser Rat spricht sich gegen Musikvielfalt-Initiative aus

dosp, sda

5.6.2024 - 10:52

Der Basler Grosse Rat hat sich gegen die "Initiative für Musikvielfalt" ausgesprochen. (Symbolbild)
Der Basler Grosse Rat hat sich gegen die "Initiative für Musikvielfalt" ausgesprochen. (Symbolbild)
Keystone

Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch die Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt» zur Ablehnung empfohlen. Er folgte damit seiner Bildungs- und Kulturkommission sowie der Regierung, die auch auf einen Gegenvorschlag verzichteten.

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Der Grosse Rat sprach sich mit 49 zu 37 Stimmen bei 7 Enthaltungen für eine Empfehlung auf Ablehnung der Initiative aus. Für eine Annahme der Initiative hatten sich die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen SP und GAB ausgesprochen, dagegen diejenigen der bürgerlichen Fraktionen und der GLP.

Die im Jahr 2022 eingereichte unformulierte Initiative verlangt, dass der Kanton das freie Musikschaffen mit mindestens einem Drittel des gesamten Förderbudgets im Bereich Musik fördert. Dazu soll er die Vergabeprozesse und Förderstrukturen entsprechend anpassen.