Grosser Rat BS Basler Grosser Rat will eine Taskforce Nachtkultur einsetzen lassen

Eine spezielle Taskforce soll sich in Basel um die von der Corona-Krise besonders betroffene Nachtkultur kümmern. Der Basler Grosse Rat hat eine entsprechende Motion der SP zur dringlichen Behandlung an die Regierung überwiesen.

Die Taskforce solle sich aus Vertretern der betroffenen Branchen und der Verwaltung zusammensetzen, fordert die Motion. Sie soll die Probleme lokalisieren und nachhaltige Lösungen entwickeln.

Die Motionäre bezeichnen die stark diversifizierte Nachtkultur als eine von den Pandemie-Massnahmen besonders betroffene Branchengruppe. Sie werde auch nach den letzten, vom Bundesrat beschlossenen und kommunizierten Lockerungsmassnahmen nicht aus ihrer existenzbedrohenden Lage befreit.

Ein Sprecher der LDP bezeichnete die vorgeschlagene Taskforce als sinnloses Instrument. Das Hauptproblem, nämlich die vom Bundesrat verordnete zwingende Sperrstunde um Mitternacht, könne ein kantonales Gremium nicht lösen. Es werde nichts anderes übrigbleiben, als erneut Gelder zu sprechen.

Dem widersprachen Sprecherinnen und Sprecher von der SP bis SVP. Es solle eben darum gehen, kreative Modelle und Lösungen zu finden, die über finanzielle Nothilfe hinausgehen.

Die zuvor mit einem Zweidrittelsmehr als dringlich erklärte Motion wurde schliesslich mit 76 gegen 12 Simmen bei 6 Enthaltungen an die Regierung überwiesen. Diese hatte sich zuvor bereit erklärt, den Auftrag entgegenzunehmen.

SDA