Grosser Rat BS Basler Regierung darf über Musical-Theater-Initiative berichten

Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch die Regierung mit einem Bericht zur Initiative für den Erhalt des Musical-Theaters beauftragt. Die Exekutive soll aufklären, wie viel der allfällige Einbau eines Hallenbads oder ein Betrieb des Theaters als kantonale Institution kosten würde.

Keystone-SDA, dosp, sda

06.12.2023, 11:09

SDA

Im September war die Initiative für den Erhalt des Musical-Theaters mit über 3000 Unterschriften eingereicht worden. Die Initianten wollen die Pläne der Regierung verhindern, die das Theater an der Basler Riehenstrasse in ein Hallenbad umwandeln möchte.

Faktisch ging es um die rechtliche Zulässigkeit der Initiative, die nicht bestritten wurde. Und es ging um den Antrag der Regierung, die vor einer Abstimmung einen Bericht zum Anliegen verfassen möchte.

Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) begründete den Antrag damit, dass die Regierung Aufschluss geben möchte über die Kosten eines allfälligen Umbaus zum Hallenbad und über die zu erwartenden Folgekosten eines Weiterbetriebs des Musical-Theaters unter der Federführung des Kantons.

Die SVP und Teile der LDP sprachen sich gegen eine Überweisung an die Regierung aus. Es wäre der Sache dienlich, die Initiative direkt zur Abstimmung kommen zu lassen. Damit könne ein Grundsatzentscheid darüber gefällt werden, ob das Hallenbad überhaupt in den Theaterbau eingebaut werden könne oder anderswo gebaut werden müsste, sagte SVP-Sprecher Stefan Suter.

Wie viel kostet der Einbau eines Hallenbads?

SP-Sprecher René Brigger plädierte auf der anderen Seite für einen Bericht des Regierungsrats. Es sei wichtig zu erfahren, was ein allfälliger Betrieb des Theaters unter der Ägide des Kantons für finanzielle Folgen haben könne. Auch wünsche er sich eine Aufklärung über die Kosten eines allfälligen Einbaus eines Hallenbads. Er selber gehe davon aus, dass dies teurer würde als ein Neubau.

Der Grosse Rat sprach sich mit 73 zu 15 Stimmen bei 2 Enthaltungen dafür aus, die Regierung mit einem Bericht zur Initiative zu beauftragen.