Wahlen Basler Regierung nennt Gründe für die Wahlresultate-Verzögerung

Ein Software-Fehler hat bei den eidgenössischen Wahlen am 22. Oktober die Auszählung der Stimmen im Kanton Basel-Stadt verzögert. Bei den Resultate-Dateien vom E-Voting ergab sich eine «seltene Konstellation», deren Auftreten bei vorherigen Tests nicht vorausgesehen werden konnte. Dies teilte die Basler Regierung am Freitag in einer Interpellationsantwort mit.

Keystone-SDA, scmi, sda

01.12.2023, 11:17

01.12.2023, 13:10

SDA

Bei der Einspeisung der E-Voting-Resultate ins Gesamtsystem sei ein Fehler passiert, präzisierte Regierungssprecher Marco Greiner auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Das E-Voting an sich habe aber fehlerfrei funktioniert. Die entsprechende Fehlerquelle bei der Einspeisung der Daten sei nun bekannt und könne daher bei künftigen Wahlen berücksichtigt werden, sagte Greiner. Von der elektronischen Stimmabgabe machten rund 1400 Auslandschweizerinnen und -schweizer sowie Menschen mit Behinderung Gebrauch.

Bei den Nationalrats- und Ständeratswahlen musste die Staatskanzlei diesem Fehler nachgehen. Aufgrund dieser Kontrollen verzögerte sich die Bekanntgabe der Resultate um 1,5 beziehungsweise 3,5 Stunden.

Letztmals kam es bei den Grossratswahlen im Jahr 2020 zu einer Verspätung von 1,5 Stunden. Die Schlussresultate der Nationalratswahlen 2011, 2015 und 2019 wurden hingegen stets pünktlich von der Staatskanzlei veröffentlicht, wie die Regierung in ihrer Antwort auf die Interpellation von Annina von Falkenstein (LDP) schreibt. In den Gemeinden Riehen und Bettingen, welche die Stimmen selbst auszählen, lagen die Resultate schon um 14 Uhr beziehungsweise 15 Uhr vor, wie es weiter heisst.

Fehler in der Druckerei

Zudem erhielten 2000 Wahlberechtigte ein Informationsschreiben doppelt. Grund dafür ist, dass ein Paket versehentlich doppelt gedruckt und verschickt wurde, wie die Regierung weiter schreibt. Der Urnengang sei durch diesen Fehler in der Druckerei nicht beeinträchtigt worden.

Einer Person wurden zudem die Wahlunterlagen doppelt zugeschickt. Auch dies hatte keinen Einfluss. Doppelte Stimmabgaben seien nämlich gar nicht möglich, da beim Eingang der Wahlcouverts jede Stimmrechtsausweisnummer anhand des Strichcodes registriert werde, heisst es weiter. Die Staatskanzlei würde so eine doppelte daher Stimmabgabe umgehend bemerken. Die Druckerei werde Massnahmen ergreifen, um solche Fehler künftig zu vermeiden. Die zusätzlichen Kosten gingen zulasten der Druckerei, wie die Regierung schreibt.