Volksbegehren Basler «Trinkgeldinitiative» mit 3700 Unterschriften eingereicht

Fünf Prozent des baselstädtischen Kulturbudgets sollen künftig für aktive Jugendkultur aller Sparten eingesetzt werden: Eine Initiative mit dieser Forderung ist am Mittwoch mit rund 3700 Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht worden.

Hinter dem Volksbegehren steht das Komitee «Kulturstadt Jetzt». Mit Bezug auf den geforderten Fünf-Prozent-Anteil am ganzen, Kulturbudget hat es das Anliegen «Trinkgeld-Initiative» getauft – heute liege man bei rund 3,5 Prozent. Zur «aktiven Jugendkultur» zählt es explizit «auch Alternativ-, Pop-, Club- oder Subkultur».

Bei der Kulturförderung friste die Jugendkultur in Basel ein «Mauerblümchendasein», kritisiert das Komitee. Der Staat fühle sich eher für Profi-Hochkultur als für Neues und Lebendiges zuständig. Das zeige sich «insbesondere bei der Verteilung der Fördergelder im ordentlichen Kulturbudget und bei den Vergaben des Swisslos-Fonds».

Träger des Komitees sind die Vereine RFV Basel, Kultur&Gastronomie, das Musikfestival Im Fluss sowie das Jugendkulturfestival Basel. Gemäss eigener Website hat Kulturstadt Jetzt in den 14 Jahren seines Bestehens vor der Trinkgeldinitiative bereits vier Petitionen und zwei Initiativen eingereicht.

Die Initiative «Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative» war im Februar 2018 lanciert worden. Die Unterschriften-Sammelfrist läuft am 28. August 2019 ab. Für das Zustandekommen eines Volksbegehrens sind in Basel-Stadt 3000 Unterschriften nötig.