Finanzen Beide Basel wollen auf Rückzahlung von Uni-Darlehen verzichten

Basel-Stadt und Baselland wollen auf die Rückzahlung von Darlehen von je 30 Millionen Franken, die sie der Universität Basel 2007 gewährt haben, verzichten. Die beiden Regierungen haben am Mittwoch den jeweiligen Parlamenten entsprechende Anträge unterbreitet.

Die Darlehen waren zur Vorfinanzierung der damals erst rückwirkend ausbezahlen Bundesbeiträge an die Universität gedacht, wie die Regierungen am Mittwoch in einem gemeinsamen Communiqué mitteilten. Seit 2011 hat der Bund nun aber den Zahlungsmodus geändert: Die Universitäten erhalten die Bundesbeiträge seither jeweils bereits im laufenden Jahr.

Die beiden Basel fühlten sich mit dieser Umstellung als Trägerkantone der Universität benachteiligt. Sie machten gerichtlich geltend, dass der Uni damit die Beiträge für das Jahr 2012 vorenthalten worden seien. Der Gang durch die Gerichtsinstanzen blieb aber erfolglos: Im Februar wies das Bundesgericht als letzte Instanz die Klage der Kantone ab.

Damit stehen die Trägerkantone nun nach eigenen Angaben vor der Tatsache, dass die im Jahr 2007 gewährten Darlehen nun zur Deckung der im Jahr 2012 ausgebliebenen Bundesgelder verwendet werden müssen. Weil die Bundesgelder neu jeweils im laufenden Jahr ausbezahlt werden, hat sich gemäss Communiqué auch der Vorfinanzierungs-Zweck des Darlehens erübrigt. Ein Verzicht auf Rückzahlung sei somit «eine geeignete und zweckmässige Lösung».