Grosser Rat AG

Covid-Pandemie: Aargauer Parlament bewilligt Nachtragskredite

ga, sda

17.11.2020 - 11:24

Der Aargauer Grosse Rat tagt wegen der Corona-Pandemie in einer grossen Halle im Spreitenbach AG. Die Verhandlungen werden auf einen grossen Bildschirm übertragen – jedoch nicht ins Internet.
Der Aargauer Grosse Rat tagt wegen der Corona-Pandemie in einer grossen Halle im Spreitenbach AG. Die Verhandlungen werden auf einen grossen Bildschirm übertragen – jedoch nicht ins Internet.
sda

Der Aargauer Grosse Rat hat am Dienstag in Spreitenbach AG acht Nachtragskredite von insgesamt 52,3 Millionen Franken mit grosser Mehrheit bewilligt. Allein wegen der Corona-Pandemie entstanden ungeplante Zusatzkosten von 48,7 Millionen Franken.

So war für den Aufbau und Betrieb des Contact Tracing Center ein Kredit von 3,68 Millionen Franken notwendig. Der Kredit werde wohl um die doppelte Höhe überschritten, sagte Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati (SVP). Das Center habe 70 Mitarbeitende auf 50 Vollzeitstellen sowie 15 Zivilschützer.

Das Contact Tracing sei europaweit, schweizweit und im Aargau vorübergehend zusammengebrochen. Das Center im Aargau sei während vier Wochen überlastet gewesen, hielt Gallati auf entsprechende Kritik im Grossen Rat fest. Der Kanton habe das jedoch offen eingestanden. Seit Freitag sei das Center wieder voll funktionstüchtig.

Regierung verspricht Millionen-Überschuss

Insgesamt gab es in diesem Jahr Nachtragskredite von 176 Millionen Franken. Das ist mit Abstand der höchste Wert seit zehn Jahren. Der Regierungsrat rechnet jedoch damit, dass die Staatsrechnung 2020 mit einem «dreistelligen» Überschuss enden wird, wie Regierungsrat Alex Hürzeler (SVP) sagte.

Es habe mehrere «positive Entwicklungen» gegeben. Er wies auf den vierfache Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und auf deutlich höhere Steuereinnahmen hin. Im Budget hatte der Kanton mit einem Überschuss von 52 Millionen Franken gerechnet. Hürzeler vertrat Finanzdirektor Markus Dieth (CVP) im Parlament. Dieth befindet sich wegen einer Operation im Kantonsspital Baden.

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