RechnungGemeinde Riehen BS schreibt 5,2 Millionen Franken Verlust
dosp, sda
18.4.2024 - 14:47
Die Gemeinde Riehen BS hat die Jahresrechnung 2023 mit einem Verlust von 5,2 Millionen Franken abgeschlossen. Es handelt sich um das erste Defizit seit über zehn Jahren, wie der Gemeinderat am Donnerstag mitteilte.
18.4.2024 - 14:47
SDA
Das Budget ging von einem Defizit von 4,7 Millionen Franken aus, das Jahresergebnis schliesst also um rund eine halbe Million Franken schlechter ab als vorausgesagt.
Das ist unter anderem die Folge von tieferen Einnahmen. Sie lagen mit 129,14 Millionen Franken 0,46 Millionen Franken unter dem budgetierten Wert. Die Ausgaben von 134,35 Millionen Franken lagen nur 30'000 Franken unter dem Budgetwert.
Verrechnet hat sich die Gemeinde gemäss Communiqué vor allem bei den Vermögensteuern. Die Einnahmen daraus lagen 12 Millionen Franken unter dem Wert des Vorjahrs. Dies konnte mit einem Plus von 4 Millionen Franken bei den Einkommenssteuern nicht wettgemacht werden.
Steigerung der Bildungskosten
Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Nettokosten um rund 8,5 Millionen Franken an. Davon seien rund 4,6 Millionen Franken auf den Bildungsbereich entfallen, wo hauptsächlich der Ausbau der Tagesstrukturen neben der Zunahme an Schülerinnen und Schülern zu Mehraufwendungen geführt habe.
Die Kosten im Bereich Gesundheit und Soziales stiegen um 1,8 Millionen Franken an. Diese seien einerseits bedingt durch signifikante Mehraufwände für die sogenannte Restfinanzierung der Pflegeheime und mehr Pflegeheimeintritten mit hoher Pflegestufe. Zudem sei die Zahl der Neuanmeldungen in der Sozialhilfe wieder angestiegen, nachdem sie im Jahr 2022 noch rückläufig gewesen sei.
Angesichts der Überschüsse der letzten Jahre könne das Defizit für das Jahr 2023 getragen und durch das Eigenkapital aufgefangen werden, heisst es. Das angelaufene 2024 und die folgenden Jahre seien geprägt durch die unsicheren konjunkturellen Entwicklungen und das Basler Steuerpaket.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
02.05.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.