Zusammenarbeit Höherer Kantonsbeitrag für Stadtpolizeien Solothurn und Grenchen

Grenchen und Solothurn können weiterhin ihre eigenen Stadtpolizei-Korps unterhalten. Die Städte und die Kantonsregierung haben sich über die Abgeltungen geeinigt.

Die Regierung stimmte am Dienstag dem neu ausgehandelten Zusammenarbeitsvertrag der Stadtpolizeikorps mit der Kantonspolizei zu. Der Beschluss ermöglicht den Städten Grenchen und Solothurn, das Verfahren zur Genehmigung durch den jeweiligen Gemeinderat einzuleiten, wie die Solothurner Staatskanzlei mitteilte.

Solothurn und Grenchen forderten seit Jahren vom Kanton eine höhere Abgeltung für die Arbeit ihrer Stadtpolizeien. Solothurn erhielt für die Zusammenarbeit der Stadtpolizei mit der Kantonspolizei bis anhin 817'000 Franken, Grenchen 666'000 Franken pro Jahr.

Nachdem die Städte die Vereinbarung 2017 per Ende 2019 gekündigt hatten, stimmte der Kanton Neuverhandlungen zu, die nun abgeschlossen und von Seite der Regierung genehmigt sind. Neu bekommt die Kantonshauptstadt 1.05 Millionen Franken, Grenchen 650'000 Franken.

Auch die Stadt Olten hatte früher eine Stadtpolizei, konnte sich diese aus Spargründen ab 2016 aber nicht mehr leisten. Deshalb musste der Kanton Solothurn einspringen, was ihn anfänglich 2.2 Millionen Franken jährlich kostete.