Coronavirus – Solothurn Kanton Solothurn zahlt Beiträge an Geschäftsmieten

Der Kanton Solothurn gewährt nach einem Entscheid des Regierungsrats wegen der Coronakrise finanzielle Beiträge an Geschäftsmieten. Für die Abfederung der Corona-Krise stehen insgesamt sieben Millionen Franken zur Verfügung.

Der Kanton beteiligt sich mit einem Drittel an den Mieten von Betrieben, die aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus schliessen mussten, wie die Staatskanzlei Solothurn am Mittwoch mitteilte. Voraussetzung sei, dass sich der Vermieter ebenfalls mit einem Drittel an den Mieten beteiligten und dies mit dem Mieter vereinbarten.

Die behördlich angeordnete Schliessung habe bei den betroffenen Betrieben zur Folge, dass sie trotz der Instrumente Erwerbsersatz- und Kurzarbeitsentschädigung unverschuldet immer weniger liquide Mittel für ihre laufenden Kosten zur Verfügung hätten.

Mieter beziehungsweise Pächter befürchteten, ihre Miet- und Pachtzinse nicht mehr bezahlen zu können. Die Zinse machten einen grossen Teil der Fixkosten aus.

Der Regierungsrat prüft auch eine Härtefallregelung. Es geht um Geschäfte, die zwar nicht schliessen mussten, haben als Folge der Coronakrise und den geforderten Abstandsregeln massive Umsatzrückgänge verzeichneten.

In der Sommersession beauftragten die eidgenössischen Räte den Bundesrat mit der Erarbeitung einer Gesetzesvorlage. Ein Entwurf wird frühestens im Herbst 2020 erwartet. Falls die vom Bund angestrebte Lösung bis Ende Jahr nicht zum Tragen kommt, springt der Kanton Solothurn mit seiner eigenen Beitragsgewährung ein.