Grosser Rat BS Konstituierende Sitzung des neuen Basler Grossen Rats

Konstituierende Sitzung des neuen Basler Grossen Rats - Gallery

David Jenny (FDP) ist neuer Präsident des Grossen Rats.

Bild: Keystone

Ihre ersten Auftritte als Regierungsmitglieder hatten unter anderem Esther Keller (GLP), die neue Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements, und Regierungspräsident Beat Jans (SP).

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Konstituierende Sitzung des neuen Basler Grossen Rats - Gallery

David Jenny (FDP) ist neuer Präsident des Grossen Rats.

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Ihre ersten Auftritte als Regierungsmitglieder hatten unter anderem Esther Keller (GLP), die neue Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements, und Regierungspräsident Beat Jans (SP).

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Mit der Wahl des neuen Ratspräsidenten David Jenny (FDP) und der neuen Statthalterin Jo Vergeat (Grün-Alternatives Bündnis) hat sich der neugewählte Basler Grosse Rat am Mittwoch neu aufgestellt. Mit wenigen Ausnahmen wurden auch die Kommissionspräsidien neu besetzt.

Jenny erzielte mit 92 von 98 Stimmen ein sehr gutes Resultat, Vergeat wurde mit 81 Stimmen zur Statthalterin gewählt.

Die Wahlen der Präsidien und der Mitglieder der 13 parlamentarischen Kommissionen und einer ausserparlamentarischen Kommission sowie des Erziehungsrates gingen ohne Einwände über die Bühne. Die Aufteilung der Sitze und Vergabe der Präsidien war unter den Fraktionen aufgrund des Resultats der Grossratswahlen vom 25. Oktober 2020 bereits im Vorfeld ausgehandelt worden.

Die meisten Präsidien mussten aufgrund der neuen Zusammensetzung des Rates nach den Wahlen neu besetzt werden. Zwei Präsidien werden von neugewählten Mitgliedern des Grossen Rats besetzt.

Aufgrund der Kräfteverhältnisse besetzt die SP fünf Präsidien. Das Grün-Alternative Bündnis (GAB) präsidiert wie die LDP und die SVP jeweils zwei Kommissionen, während die restlichen Fraktionen Mitte/EVP, FDP und GLP, die neu Fraktionsstärke besitzt, je einen Präsidenten oder eine Präsidentin stellen.

dosp, sda