Landrat BL Landrat erlässt der Universität 30 Millionen Franken

Die Universität Basel muss das Darlehen von 30 Millionen Franken, das der Kanton Basel-Landschaft der Universität im Jahr 2007 zur Verfügung stellte, nicht zurückbezahlen. Der Landrat hat am Donnerstag in Liestal auf eine Rückzahlung verzichtet.

Alle Parteien haben dem Rückzahlungsverzicht «mit Murren» (Grüne/EVP) zugestimmt, weil der Landrat den «Abschreiber leider nicht verhindern» könne (SVP) oder weil die Millionen immerhin in die eigene Universität flössen (FDP).

In der Abstimmung befürworteten 65 Landrätinnen und Landräte den Verzicht, 14 waren dagegen und 3 enthielten sich der Stimme.

Das Darlehen war ursprünglich zur Vorfinanzierung der Bundesbeiträge gedacht, die bis 2010 rückwirkend ausbezahlt worden waren. 2011 hat der Bund aber den Zahlungsmodus geändert: Die Universitäten erhalten die Bundesbeiträge seither jeweils bereits im laufenden Jahr.

Für die Universität Basel hatte dies zur Folge, dass die Bundesbeiträge im Jahr 2012 ausfielen. Die Trägerkantone konnten sich auch vor Bundesgericht nicht für eine Auszahlung der ausgebliebenen Bundesgelder durchsetzen.

Von einer komplexen Realität sprach Finanzdirektor Anton Lauber (CVP). Inzwischen sei der Anspruch der Universität gegenüber dem Bund dahingefallen; so sei es nur logisch, dass auch die Kantone auf die Rückzahlung der Darlehen verzichten würden. «Da habe ich auch keine Freude», sagte Lauber.