Grosser Rat AG Nächste Sitzung soll schon am 12. Mai stattfinden

Das Büro des Aargauer Grossen Rates ist optimistisch und will am 12. Mai eine ganztägige Sitzung abhalten. Die Sitzungen vom 28. April wurden abgesagt, ebenso die für den 12. Mai geplanten Fraktionsausflüge.

Vor den Sommerferien will das Aargauer Kantonsparlament auch am 9., 16. und 23. Juni zusammenkommen. Zudem wurden drei zusätzliche Termine provisorisch in den Sitzungskalender aufgenommen: Es sind dies der 30. Juni, der 18. August und der 27. Oktober 2020.

Ob diese Zusatztermine benötigt werden, hänge einerseits davon ab, wie viele Grossratssitzungen vor den Sommerferien effektiv noch durchgeführt werden können, teilte das Ratsbüro am Mittwoch mit. Andererseits sei entscheidend, wie gross der Bedarf an Sitzungszeit gemäss der noch anzupassenden Geschäftsplanung sein werde.

Wichtige Geschäfte werden vorgezogen

Bis zum 19. April finden keine Kommissionssitzungen statt. Die ab dem 20. April 2020 vorgesehenen Kommissionssitzungen verbleiben in der Planung. Eine Verschiebung der geplanten Geschäfte sei unter den gegebenen Umständen vertretbar, heisst es in der Mitteilung des Büros weiter.

Gemeinsam mit dem Regierungsrat würden alle Geschäfte des laufenden Amtsjahres auf die Dringlichkeit geprüft. So könne sichergestellt werden, dass die dringenden Geschäfte im Grossen Rat prioritär behandelt werden und verhältnismässig nur wenig Verzögerung erfahren.

Keine kantonale Abstimmung am 17. Mai

Der Aargauer Regierung entschied am Mittwoch zudem, dass die beiden für den 17. Mai geplanten kantonalen Abstimmungen über die Neuorganisation der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule und die Änderungen im Schulgesetz nicht stattfinden. Zuvor hatte der Bundesrat die eidgenössischen Urnengänge vom 17. Mai abgeblasen.