Kommunale Abstimmung BS Riehen BS lehnt Bonus für Familien mit Kindern ab

In der Gemeinde Riehen BS gibt es keine zusätzliche finanzielle Unterstützung für Familien mit Kindern. Die Kinderbeitragsordnung «Familien entlasten: Für ein kinderfreundliches Riehen» wurde deutlich verworfen.

Abgelehnt wurde die Vorlage mit 2201 gegen 5531 Stimmen, was einen Nein-Stimmen-Anteil von 71,5 Prozent ergibt. Die Stimmbeteiligung betrug 61,8 Prozent.

Auslöser der nunmehr abgelehnten Vorlage ist eine Initiative der SP Riehen zur Entlastung des Mittelstands. In deren Ausformulierung war für Familien mit Kindern und Jugendlichen ein Gemeindebeitrag von 300 Franken pro Kind und Jahr vorgesehen, dies allerdings nur bis zu einem steuerbaren Einkommen bis 150'000 Franken. Die Kosten die Gemeinde waren auf 1,35 Millionen Franken veranschlagt.