Kommunale Abstimmung BS Riehen BS sagt Ja zu Hochwasser-Schutzdämmen

Die Stimmbevölkerung von Riehen BS hat am Sonntag zwei Vorlagen zu Hochwasserschutz-Massnahmen angenommen. Der Kredit für einen Schutzdamm beim Bettingerbach von 2,3 Millionen Franken wurde mit 53,8 Prozent, derjenige für den Immenbach für 1,3 Millionen Franken mit 53,7 Prozent der Stimmen gutgeheissen.

Keystone-SDA, scmi, sda

26.11.2023, 14:41

SDA

Der Hochwasserschutz beim Bettingerbach wurde mit 3681 zu 3162 Stimmen, derjenige beim Immenbach mit 3673 zu 3165 Stimmen angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 53,4 Prozent.

Zur Drosselung des Bettingerbachs bei Hochwasser ist ein Rückhaltebecken beim Hellring, oberhalb des Wenkenparks, vorgesehen. Der rund 6,5 Meter hohe Damm soll begehbar sein und mit Sträuchern begrünt werden. Das fünf Meter hohe Rückhaltebecken für den Immenbach soll oberhalb der Dinkelbergstrasse im Moostal gebaut werden und ebenfalls begrünt sein.

Damit sollen Überschwemmungen im Dorf verhindert werden. Zuletzt wurden bei einem Unwetter am 17. August 2022 mehrere Keller und Geschäftslokale im Dorf überflutet. Gemäss Schätzungen der Gebäudeversicherung Basel-Stadt könnte ein Jahrhunderthochwasser zu einer Schadenssumme von 195 Millionen Franken führen, wie der Gemeinderat schreibt.

Der Einwohnerrat stimmte am 8. Februar 2023 für die beiden Kredite. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Die Gegnerinnen und Gegner sind der Ansicht, die Dämme seien überdimensioniert und würden das Ortsbild stören. Zudem argumentierten sie, dass dezentrale und kleinere Massnahmen zum Hochwasserschutz zu bevorzugen seien. Diese erachtete der Gemeinderat hingegen nicht als ausreichend.

Die an der Urne beschlossenen Kredite betreffen nur den Kostenanteil der Gemeinde. Die Gesamtkosten werden von Bund und Kanton zu etwa 70 Prozent finanziert. Geplant ist auch ein weiterer, kleinerer Damm beim Hungerbach. Dagegen wurde jedoch nicht das Referendum ergriffen.