Justiz Solothurner Richterämter sollen entlastet werden

Die fünf Richterämter im Kanton Solothurn sollen reformiert und entlastet werden. Dies schlägt die Gerichtsverwaltungskommission (GVK) vor. Sie stützt sich auf eine externe Organisationsanalyse.

So sollen Verfahrensabläufe optimiert und das Wahlsystems für die Richter flexibilisiert werden, damit Teilzeitpensen und amteiübergreifende Richterstellen geschaffen werden können. Das Parlament soll vier zusätzliche Vollzeitstellen bewilligen, lauten die drei am Freitag in Solothurn präsentierten Vorschläge der GVK.

Die erstinstanzlichen Solothurner Gerichte sind gemäss GVK im Vergleich mit anderen Kantonen personell unterdurchschnittlich dotiert. Die Amteirichter teilen sich derzeit 13 Vollzeitstellen.

Die Zahl der neu eingehenden Fälle gehe seit dem Jahr 2010 zurück. Die Komplexität der Fälle sowie die Anforderungen an die Verfahrensführung und die Urteilsbegründung hätten jedoch aus Sicht der Richterämter spürbar zugenommen, heisst es in der externen Belastungs- und Organisationsanalyse. Die Pendenzen seien angewachsen. Die Situation wirke sich zunehmend belastend aus.

Im Kanton Solothurn sind die fünf Richterämter Solothurn-Lebern, Bucheggberg-Wasseramt, Thal-Gäu, Olten-Gösgen und Dorneck-Thierstein als erste Instanzen für die Straf- und Zivilrechtsstreitfälle zuständig.