Austausch Solothurner Volk kann im Wallfahrtsort mit der Regierung anstossen

Der Solothurner Regierungsrat möchte sich am kommenden Montag bei einem Glas Wein mit der Bevölkerung austauschen. Er lädt deshalb zu einem Apéro ein. Die Kantonsregierung wird ihre ordentliche Sitzung im Wallfahrts-Kloster Mariastein und nicht wie üblich im Solothurner Rathaus abhalten.

Keystone-SDA, ga, sda

13.06.2024, 10:28

SDA

«Auf ein Glas mit dem Regierungsrat»: So überschrieb die Staatskanzlei Solothurn die am Donnerstag verschickte Medienmitteilung. Die drei Regierungsrätinnen und zwei Regierungsräte freuten sich auf den Austausch mit der Bevölkerung. Angestossen wird bei schönem Wetter auf dem Klosterplatz.

Der Regierungsrat wird wieder einmal «extra muros» (ausserhalb der Mauern) tagen. Auf diese Weise wolle er eine Verbundenheit mit den Regionen des Kantons zeigen, hiess es.

In den letzten Jahren fanden wiederholt Sitzungen im Kloster Mariastein statt. Zudem war der Regierungsrat etwa auch im Velodrome in Grenchen, in der Kreisschule Leimental und in Mümliswil zu Gast.

Regierung tagt öffentlich

Als europaweite Besonderheit kann die Bevölkerung einer Regierungssitzung beiwohnen. Die öffentlichen Regierungssitzungen haben eine mehr als 100 Jahre alte Tradition.

«Die Beratungen des Kantonsrats und des Regierungsrates sind öffentlich, soweit schützenswerte private oder öffentliche Interessen nicht entgegenstehen», heisst es in der Kantonsverfassung von 1986.

Die Traktandenliste mit Sachgeschäften und mit Routinegeschäften einer Sitzung wird im Internet publiziert. Darin ist dann auch vermerkt, welche Geschäfte «n. öff.» (nicht öffentlich) diskutiert und beschlossen werden – zum Beispiel die Vergabe eines Bauauftrags oder Personalfragen. Grosse und kontroverse Diskussionen gibt es an den Sitzungen jedoch kaum.