Regierungsrat BS Temporäres Velofahrverbot auf Basler Solitude-Promenade in Prüfung

Die Basler Regierung prüft den Einsatz von Wechselsignalen, die auf der Solitude-Promenade bei Überlastung phasenweise Velofahrverbote anzeigen könnten. Ende März will sie die Resultate einer entsprechenden Machbarkeitsstudie auswerten, wie sie am Dienstag mitteilte.

Die Forderung nach einer sofortigen phasenweisen Entflechtung stammt aus einer SVP-Motion, die der Grosse Rat im November 2021 gegen die Stimmen der SP zur Berichterstattung an die Regierung überwiesen hat. Der Motionär und mit ihm die Ratsmehrheit wollten nicht warten, bis die Problemstrecke am Rhein mit baulichen Massnahmen langfristig entschärft wird, wie das die Regierung vorhat.

Unbestritten ist, dass die engen Verhältnisse auf der Solitude-Promenade zwischen Schaffhauserrheinweg und dem Museum Tinguely vor allem im Sommer immer wieder zu Konflikten zwischen Fussgängerinnen und Fussgängern sowie Velofahrerinnen und Velofahrern führen.

Die Regierung will deshalb mit einen Projektwettbewerb abklären lassen, wie sich die Situation mit baulichen Massnahmen verbessern liesse. Einfach dürfte dies nicht werden. Die Promenade grenzt auf der einen Seite an die geschützte Uferböschung des Rheins, auf der anderen Seite an das Firmengelände von Roche.

Die Regierung will sich kurzfristig aber vor dem Vorliegen der Resultate aus der Machbarkeitsstudie nicht zwingend auf die Einrichtung von Wechselsignalen festlegen lassen. Sie weist darauf hin, dass die Grenzacherstrasse mittelfristig ohnehin «zu einer attraktiven und sicheren Alternativroute für den Veloverkehr» werde. Konkret beantragt sie deshalb die Überweisung der Forderung in der weniger verbindlichen Form eines Anzugs.