Grosser Rat TG 27-Millionen-Defizit – Einbruch bei den Steuern wegen Coronakrise

Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch die Eintretensdebatte zum Budget 2021 geführt. Erwartet wird ein Defizit von 27 Millionen Franken, weil die Steuereinnahmen wegen der Coronakrise einbrechen dürften.

Die Aussichten für 2021 seien «ein wenig trübe», sagte Finanzdirektor Urs Martin (SVP) im Rat. Die Unsicherheiten wegen der Pandemie seien gross, Prognosen entsprechend schwierig.

Grund für das «Martinsloch» im Staatshaushalt ist der zu erwartende Rückgang der Steuereinnahmen – laut Martin rund 27 Millionen Franken (-4 Prozent) bei den natürlichen Personen und acht Millionen (-14,5 Prozent) bei den Unternehmenssteuern. Dank der grundsätzlich gesunden Kantonsfinanzen gebe es aber auch Licht am Horizont.

Der Präsident der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission, Dominik Diezi (CVP, Arbon), sprach von einem Übergangsbudget im Zeichen der Coronakrise. Trotzdem würden in der Verwaltung rund 40 neue Stellen geschaffen, hauptsächlich für die Digitalisierung. Der SVP macht dies «Kopfzerbrechen», wie ihr Sprecher erklärte.

Eine Nullrunde sieht das Budget bei den Löhnen des Personals vor. Der Steuerfuss bleibt unverändert. Keine Abstriche macht der Kanton bei den Investitionen, die netto rund 60 Millionen betragen. Man sei sich der Verantwortung für das Gewerbe gerade in Krisenzeiten bewusst, schrieb die Regierung in der Vorlage.

Das Budget wurde von den Fraktionen insgesamt positiv aufgenommen. Die Detailberatung findet an der nächsten Session am 2. Dezember statt.