Grosser Rat TG 91 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten für den Thurgau

Die Thurgauer Kantonspolizei soll in den nächsten zehn bis zwölf Jahren um 91 Stellen auf 475 Polizistinnen und Polizisten aufgestockt werden. Dies hat der Grosse Rat am Mittwoch mit 98 zu 12 Stimmen beschlossen.

Ein Antrag aus der SVP, die Aufstockung auf 46 Stellen zu halbieren, war chancenlos. Indem der Rat die Vorlage der Regierung guthiess, schaffte er die Voraussetzung, damit mit den jährlichen Budgets jeweils neue Polizeistellen bewilligt werden können.

Die Regierung begründete die Aufstockung mit der zunehmend komplexeren Polizeiarbeit. Zudem sei die Thurgauer Bevölkerung in den letzten zehn Jahren um 15 Prozent gewachsen. Der heutige Bestand von 384 Polizisten genüge in Zukunft nicht mehr. Der Thurgau habe schweizweit am wenigsten Polizisten pro Einwohner.

Dies, obwohl die Kantonspolizei neben ihrer klassischen Arbeit in der Prävention und Repression auch noch die Seepolizei betreibe und die Grenzkriminalität zu bewältigen habe. Hinzu komme das Bundeszentrum in Kreuzlingen für Asylsuchende, die ausreisen müssen, schrieb die Regierung.

Laut Botschaft sind heute täglich rund um die Uhr sechs Polizeipatrouillen im Thurgau unterwegs. Damit könnten die Bedürfnisse und Erwartungen der Bevölkerung nicht mehr erfüllt werden. Die Kantonspolizei müsse deshalb ihre sichtbare Präsenz im ganzen Kanton ausbauen.

Digitalisierung

Durch die Digitalisierung und neue Technologien werde die Polizeiarbeit immer komplexer. Dieser Trend werde anhalten. Es gehe nicht allein um Internet-Kriminalität. Die Polizei sei bei fast jeder Tätigkeit mit digitalen Geräten konfrontiert und müsse bei Unfällen und Delikten digitale Spuren auswerten.

Die jährlich wiederkehrenden Mehrkosten für die Polizei-Aufstockung betragen laut Botschaft 16,3 Millionen Franken. Zusätzlich möchte die Regierung auch noch 25 zivile Mitarbeitende neu anstellen. Dieser Ausbau ist aber nicht in der Vorlage enthalten.