Kantonsrat SG Arealplanung für die St. Galler Psychiatrie lässt auf sich warten

Die St. Galler Regierung hat während der Junisession einen für dringlich erklärten Vorstoss beantwortet. Es geht darin um die Pläne des Kantons für die Areale der Psychiatrieverbunde, die seit drei Jahren auf sich warten lassen.

Auslöser für den Vorstoss war der Unmut, dass eine von der Regierung angekündigte Strategie zur Zukunft der Areale für die Psychiatrie in Wil und in Pfäfers noch nicht vorliegt. Es würden immer wieder Investitionen notwendig, die nicht mit Bestimmtheit der zukünftigen Ausrichtung und Entwicklung der Psychiatrieverbunde entsprächen, stellte die SVP-Fraktion in ihrem Vorstoss fest.

Bei der Diskussion über die Dringlichkeit am Dienstagmorgen zeigte es sich, dass diese Unzufriedenheit auch von anderen Fraktion geteilt wird. Die Interpellation war deshalb der einzige von drei Vorstössen, der von der Regierung noch in der Junisession und damit am gleichen Tag beantwortet werden musste.

In ihrer am Nachmittag veröffentlichten Antwort versicherte dann die Regierung, dass die Arealstrategie höchste Priorität geniesse. Bei der Erarbeitung habe es sich aber gezeigt, dass die Standortgemeinden stärker miteingebunden werden müssten. Unter anderem brauche es auch eine Testplanung je Standort.

Nachtragskredit kommt zuerst

Die Arealstrategie werde deshalb erst im zweiten Quartal 2022 der Regierung unterbreitet und danach dem Kantonsrat vorgelegt werden können. Keinen Zusammenhang mit dieser langfristigen Planung habe hingegen der Neubau einer Forensikstation auf dem Gelände der Psychiatrischen Klinik in Wil, so die Regierung. Die Plätze würden dringend gebraucht.

Für diesen bereits 2018 vom Kantonsrat bewilligten Neubau braucht es nun aber noch einen Nachtragskredit. Statt mit 9,1 Millionen Franken wird mit Ausgaben von 14,2 Millionen Franken gerechnet. Der Bezugstermin wäre 2024. Die Vorlage wird in der Septembersession beraten.