Kantonsrat ARAusserrhoder Kantonsrat bewilligt neue nebenamtliche Richterstelle
sime, sda
23.9.2024 - 09:17
Der Kantonsrat Appenzell Ausserrhoden hat am Montag eine zusätzliche nebenamtliche Richterstelle am Obergericht bewilligt. Damit erhöht sich dort die Anzahl nebenamtlicher Richterstellen auf 17. Ein Antrag der SVP, die Stelle nur befristet bis 2028 zu bewilligen, scheiterte.
23.09.2024, 09:17
SDA
Das zweitinstanzliche Ausserrhoder Obergericht ist derzeit mit zwei vollamtlichen Richtern und 16 nebenamtlichen Richterinnen und Richtern besetzt. Dem Antrag auf eine zusätzliche nebenamtliche Richterstelle stimmte der Kantonsrat ohne Gegenstimme zu.
Die Stellenaufstockung war im Rat aufgrund der hohen Arbeitslast wegen der hohen Anzahl Fälle sowie wegen herausfordernder Projekte für die Digitalisierung der Justiz unbestritten.
Der Antrag der SVP-Fraktion, die Stelle vorerst befristet bis zum Ende der Legislatur zu bewilligen, scheiterte mit 34 Nein- zu 24 Ja-Stimmen.
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit
Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
02.05.2024
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit