Kommunale Wahlen Bewegung Aufrecht reicht nach Wahlen in St. Gallen Beschwerde ein

masn, sda

8.10.2024 - 14:21

Das St. Galler Stadtparlament tagt jeweils im Waaghaus. (Archivbild)
Das St. Galler Stadtparlament tagt jeweils im Waaghaus. (Archivbild)
Keystone

Eine Kandidatin von Aufrecht St. Gallen hat nach der Wahlpanne bei den Stadtparlamentswahlen vom 22. September gemäss einer Mitteilung eine Wahlbeschwerde eingereicht. Das Innendepartement des Kantons bestätigte den Eingang einer Abstimmungs- respektive Wahlrechtsbeschwerde.

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Die Bewegung hält gemäss einer am Montag via die Sozialen Medien verbreiteten Mitteilung die Resultate von Aufrecht bei den Wahlen für das St. Galler Stadtparlament für «nicht plausibel». Tagblatt-Online und das Regionaljournal Ostschweiz von Radio SRF 1 hatten zuerst berichtet, dass Aufrecht-Mitglied Eveline Ketterer eine Wahlrechtsbeschwerde einreichte.

Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bestätigte das Generalsekretariat des kantonalen Innendepartements, dass am Dienstag eine entsprechende Beschwerde beim Departement eingegangen ist. Bis zu welchem Zeitpunkt über diese entschieden wird, lasse sich noch nicht abschätzen.

Eveline Ketterer hatte bei den Erneuerungswahlen ebenfalls kandidiert. Den Einzug in das Stadtparlament gelang ihr nicht.

Einen Tag nach den Stadtparlamentswahlen vom 22. September musste die Stadt St. Gallen die am Sonntagabend bekanntgegebene Sitzverteilung korrigieren. Der Grund war ein Fehler bei der Zählung. Auswirkungen hatte der Fehler etwa für die FDP. Statt eines Gewinns von vier zusätzlichen Sitzen ging ein Mandat verloren.