Kommunale AbstimmungChur sagt Ja zu Gegenvorschlag zur Stadtklima-Initiative
uj, sda
3.3.2024 - 14:50
Die Stadt Chur wird in Zukunft bei Strassensanierungen einen Teil der Strassenfläche entsiegeln und in Grünflächen und Begegnungszonen umwandeln. Der Gegenvorschlag der Stadtregierung zur Stadtklima-Initiative, der das vorsieht, wurde am Sonntag an der Urne angenommen. Die Initiative hingegen wurde klar abgelehnt.
uj, sda
03.03.2024, 14:50
03.03.2024, 15:05
SDA
Für den Gegenvorschlag sprachen sich 7243 Stimmberechtigte aus, dagegen waren 5622, wie die Stadt Chur auf ihrer Webseite mitteilte. Das entspricht einem Ja-Anteil von 56,30 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,49 Prozent.
Wie gross die umgewandelte Strassenfläche sein soll, lässt der Gegenvorschlag offen. Klar ist hingegen, dass die Umwandlung nicht zu Lasten von Flächen für Fussgänger, Velos und den öffentlichen Verkehr gehen soll. Der Stadtrat rechnet mit jährlichen Mehrkosten von 400'000 bis 750'000 Franken.
Die eigentliche Stadtklima-Initiative der verkehrspolitischen Umweltorganisation Umverkehr wurde mit 7942 zu 5106 Stimmen (Nein-Anteil 60,87 Prozent) Prozent abgelehnt.
Initiative mit konkreter Forderung
Das Volksbegehren hatte gefordert, während zehn Jahren jährlich ein Prozent des Churer Strassenraums in Grün-, Fussgänger- und Veloflächen umzuwandeln. Die Initianten wollten so einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Anpassung der Stadt an den Klimawandel leisten.
Der Stadtregierung anerkannte diese Ziele, warnte aber vor den hohen Kosten. Die Umwandlung von insgesamt zehn Prozent der Strassenfläche werde etwa 35 Millionen Franken kosten, erklärte der Stadtrat. Das Aufreissen von intakten Strassen bezeichnete er als Restwertvernichtung.
Die Initiative der verkehrspolitischen Umweltorganisation Umverkehr wurde – in jeweils lokal angepasster Form – bisher in zehn Städten und Gemeinden lanciert, darunter Basel, Genf und Zürich. Wie in Chur wurde in St. Gallen ein Gegenvorschlag angenommen. In Basel wurde die Stadtklima-Initiative abgelehnt.
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