Energie EKS soll erneuerbaren Strom direkt bei der Axpo kaufen

Ein Postulat im Schaffhauser Kantonsrat verlangt, dass von der Axpo in der Schweiz produzierte, erneuerbare Energie direkt für die Versorgung der gebundenen Endverbraucher eingesetzt wird. Das Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen (EKS) soll den Strom künftig direkt von der Axpo beziehen und nicht über die Strombörse.

Mit der teilweisen Strommarktöffnung entschieden sich die Kantonswerke der Eignerkantone der Axpo, den Strom nicht mehr bei dieser direkt zu kaufen, sondern über den Strommarkt. Damit profitierte das EKS zwar von tiefen Energiepreisen, aber die Investitionen der Axpo in erneuerbare, inländische Produktion waren betriebswirtschaftlich nicht interessant.

Mit dem Postulat «Axpo und EKS: Versorgung durch erneuerbare Produktion der Axpo» soll mit dieser Praxis nun Schluss sein. Die Axpo soll direkt für den Bedarf des Kantons produzieren. Diese Produktion wird der Strombörse dann entzogen. Für die gebundenen Kunden bedeute dies stabilere Strompreise und für die Axpo eine Reduzierung der Risiken. Durch die Garantie der Gestehungskosten werde erneuerbare inländische Stromproduktion nachhaltig finanziert.

Regierungsrat Martin Kessler (FDP) erklärte, das Postulat richte sich zwar an den EKS-Verwaltungsrat aber die Regierung wehre sich nicht gegen die Überweisung. Eingereicht hatten das Postulat Urs Capaul (parteilos), Markus Müller (SVP) und Kurt Zubler (SP) gemeinsam. Der Kantonsrat erklärte den Vorstoss mit 29 zu 24 Stimmen für erheblich.

Kritik gab es unter anderem von Tim Bucher (GLP), der darauf hinwies, dass die Axpo kein Geld mehr verdiene, wenn sie den Strom zu Gestehungskosten verkaufen müsse. Walter Hotz (SVP) warnte, es handle sich um eine komplexe Materie mit vielen Wechselwirkungen. Man habe die Vorstösse vorschnell von anderen Kantonen abgeschrieben.

Für die Behandlung von zwei weiteren Postulaten zur Axpo reichte die Zeit nicht mehr. Dabei geht es unter anderem auch um mehr politische Kontrolle im Axpo-Verwaltungsrat. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Zürcher Kantonsrat entsprechende Postulate an die Regierung überwiesen.