Ostschweiz Finanzierung der Schaffhauser Volksschule wird nicht geändert

Die Finanzierung der Schaffhauser Volksschule sollte neu geregelt werden, so wie dies ein Postulat aus dem Jahr 2017 verlangt hatte. Doch der Kantonsrat hat am Montag mit 49 zu 4 Stimmen beschlossen, nicht auf die Vorlage einzutreten. Das Vorhaben hätte die «Quadratur des Kreises» bedeutet, wie es von mehreren Sprechern hiess.

Keystone-SDA, kl, sda

23.01.2023, 10:41

SDA

Ziel einer neuen Finanzierung war, die Klassengrössen zu optimieren und das gesparte Geld in die Qualität des Unterrichts zu investieren.

Die Organisation der Volksschule ist eine Verbundaufgabe zwischen Kanton und Gemeinden. Der Kanton beteiligt sich mit Beiträgen in Höhe von 42,3 Prozent an der Lehrbesoldung. Doch im jetzigen System fehlen Anreize zum ökonomischen Einsatz der finanziellen Mittel und Schaffhausen gehört zu den Kantonen mit den geringsten Klassengrössen.

Kein überzeugendes Modell

Die Vorlage der Regierung sah vor, dass sich der Kanton in Zukunft mit Schülerpauschalen statt mit Beiträgen an die Lehrerbesoldung an der Finanzierung beteiligen sollte. In der vorberatenden Kommission zeigte sich, wie komplex die Angelegenheit ist. In fünf Sitzungen wurde die Vorlage beraten und die Erziehungsdirektion rechnete nochmals verschiedene Modelle, die jedoch die Kommissionsmitglieder nicht überzeugten.

So beantragte die Kommission schliesslich, gar nicht auf die Vorlage einzutreten. Dies unterstützte dann auch eine grosse Mehrheit im Kantonsrat und auch die Regierung. Viele Gemeinden hätten inzwischen gehandelt und selbst freiwillige Zusammenlegungen an die Hand genommen. Die Dringlichkeit sei daher nicht mehr so gross wie vor fünf Jahren, wie Erziehungsdirektor Patrick Strasser (SP) sagte.

Bei der Finanzierung der Schaffhauser Volksschule bleibt damit alles beim Alten.