Steuern GPK will in der Stadt Schaffhausen die Steuern senken

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Stadtrates in Schaffhausen will die Steuern senken. Sie beantragt dem Grossen Stadtrat eine Senkung des Steuerfusses um einen Prozentpunkt auf 92 Prozent.

Mit der Steuersenkung würde sich das Ergebnis der Erfolgsrechnung um 1,4 Millionen Franken verschlechtern, wie die GPK am Montag mitteilte. Die Erfolgsrechnung würde neu mit einem Defizit von 2,7 Millionen Franken schliessen.

Die GPK beschloss ihren Antrag im Rahmen der Beratung des Budgets für das kommende Jahr. Mit 3 zu 2 Stimmen bei 2 abwesenden GPK-Mitgliedern fiel der Entscheid allerdings recht knapp aus.

Die Mehrheit der anwesenden Kommissionsmitglieder argumentierte mit der geplanten Erhöhung der Lohnsumme für das städtische Personal um 0,5 Prozent. Dieser könne nur zugestimmt werden, wenn auch den Steuerzahlern «etwas zurückgegeben werden kann», argumentierte die Kommissionsmehrheit laut der Sitzungsdokumentation.

Dagegen fanden eine Kommissionsminderheit und der Stadtrat, dass eine Senkung des Steuerfusses finanziell nicht tragbar sei angesichts des negativen Finanzierungssaldos und der anstehenden Investitionen. Die Steuern seien zudem in den letzten Jahren bereits deutlich gesenkt, die Löhne aber nicht entsprechend angehoben worden.

Von der Steuersenkung würden laut der GPK in erster Linie natürliche Personen profitieren. Sie würden bei Einkommens- und Vermögenssteuer um insgesamt 939'000 Franken entlastet. Unternehmen würden um insgesamt 326'000 Franken entlastet.

Weiter stimmte die GPK einer einmaligen Zulage für das städtische Personal zu. Diese beläuft sich auf insgesamt 700'000 Franken.