Landsgemeinde Initiative für Landsgemeinde ohne Covid-Zertifikat zurückgezogen

Die Initiative für eine Landsgemeinde in Appenzell ohne Covid-Zertifikat ist zurückgezogen worden. Dies teilte die Innerrhoder Ratskanzlei am Mittwoch mit. Grund für den Rückzug ist die jüngste Entwicklung der Pandemie.

Der Initiant, ein einzelner Stimmberechtigter, führte laut Communiqué des Kantons sinngemäss aus, mit der aktuellen Ansteckungswelle wachse die Zahl der Genesenen rasch. Dadurch nehme auch die Zahl der Personen mit Zertifikat zu. Die Genesenen würden die Abstimmungen wesentlich prägen.

Die Initiative war im Mai 2021 eingereicht worden. Der Initiant wollte in der Kantonsverfassung verankern, dass die Innerrhoder Stimmberechtigten die Landsgemeinde ohne Covid-Zertifikat besuchen dürfen. Die Standeskommission (Regierung) prüfte die Initiative und empfahl sie dem Grossen Rat ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung.

Der Grosse Rat behandelte das Geschäft im vergangenen Oktober in erster Lesung. Die zweite Lesung war für den 7. Februar vorgesehen. Nun wird das Traktandum entfallen.

Die Innerrhoder Landsgemeinde findet traditionell jeweils am letzten Sonntag im April statt. 2020 und 2021 wurde sie wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Stattdessen fanden Urnenabstimmungen statt. Die diesjährige Landsgemeinde ist als «normale» Landsgemeinde für den 24. April vorgesehen.

ny, sda