Ostschweiz Kanton erteilt Windenergie-Petition aus Amlikon-Bissegg eine Absage

ny, sda

16.12.2022 - 11:16

Die Bevölkerung der Thurgauer Gemeinde Amlikon-Bissegg darf über das Windenergie-Projekt in der Nachbargemeinde Thundorf nicht mitentscheiden. Dies stellt der Kanton in seiner Antwort auf eine Petition klar. (Symbolbild)
Die Bevölkerung der Thurgauer Gemeinde Amlikon-Bissegg darf über das Windenergie-Projekt in der Nachbargemeinde Thundorf nicht mitentscheiden. Dies stellt der Kanton in seiner Antwort auf eine Petition klar. (Symbolbild)
Keystone

Mit einer Petition forderten Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Amlikon-Bissegg ein Mitspracherecht für Windkraftanlagen in der Nachbargemeinde Thundorf. Das kantonale Bau- und Umweltdepartement hat den Petitionären jetzt eine abschlägige Antwort gegeben.

Keystone-SDA, ny, sda

Für das Verfahren sei die Gemeinde Thundorf zuständig, heisst es in einer Mitteilung des Kantons vom Freitag. «Von dieser gesetzlich festgelegten Zuständigkeit kann nicht abgewichen werden.» Betroffene aus Amlikon-Bissegg könnten individuell den Rechtsweg beschreiten oder sich im Rahmen der Mitwirkung in Thundorf einbringen.

Die Petitionäre hatten vom Kanton verlangt, dass ihre demokratische Mitwirkung gewahrt werde. Konkret forderten sie für Windräder in der Nachbargemeinde Thundorf, die sich näher als 500 Meter an der Grenze zu Amlikon-Bissegg befinden, einen Entscheid ihrer eigenen Gemeindeversammlung.

Der Kanton schreibt in seiner Entgegnung, für das Windenergie-Projekt in Thundorf brauche es eine kommunale Zonenplanänderung und die Schaffung einer Zone für Grosswindanlagen. Dafür sei zwingend allein die politische Gemeinde Thundorf zuständig.

Der Kanton Thurgau will die lokale Produktion von erneuerbarer Energie fördern, darunter die Windenergie. Geplant sind Grosswindanlagen in geeigneten Gebieten, die im kantonalen Richtplan ausgeschieden sind. Dazu gehört auch das Windenergiegebiet Thundorf.