Kantonsrat SG Kantonsarchäologie wird weiterhin über Lotteriefonds finanziert

Der St. Galler Kantonsrat hat am Mittwoch bei der Beratung der Kulturförderstrategie entschieden, dass die Archäologie weiterhin aus dem Lotteriefonds finanziert wird. Der Entscheid fiel mit einer Stimme Unterschied.

Die vorberatende Kommission hatte nach der Beratung der Kulturförderstrategie konkrete Anträge an die Regierung beschlossen. So soll der Aufwand für die Kantonsarchäologie ab dem Budget 2021 in den ordentlichen Staatshaushalt überführt und nicht mehr über den Lotteriefonds finanziert werden. Der Personalaufwand dürfe deswegen aber nicht steigen, schränkte die Kommission ein.

Im zweiten Antrag geht es um das Klanghaus im Toggenburg, das ab 2021 gebaut wird. Es soll ab 2028 als kantonaler Kulturstandort aufgeführt werden. Die beiden Aufträge wollte die Kommission an eine Genehmigung der Kulturförderstrategie knüpfen.

Die Regierung hat in der Kulturförderstrategie die Ziele festgelegt, die sie in den kommenden acht Jahren verfolgen will. Dazu gehört etwa die Förderung der kulturellen Vielfalt. Weiter soll das kulturelle Erbe von kantonaler Bedeutung bewahrt und das Bibliothekswesen gestärkt werden. Die Regierung will zudem kantonale Kulturstandorte etablieren und die digitale Kulturvermittlung stärken.

Regierung lehnt Anträge ab

Die Regierung wollte aber das Klanghaus nicht als kantonalen Kulturstandort festlegen. Es erfülle die Bedingungen dafür nicht. Die Ausgaben für die Kantonsarchäologie wollte die Regierung nicht in den ordentlichen Staatshaushalt überführen, ohne dass zusätzliche Stellen bewilligt werden.

Im Rat kündigte die SVP-Fraktion an, dass sie die Anträge der Kommission nicht unterstützen werde. Auch der Sprecher der CVP-GLP sprach sich gegen die Anträge aus und argumentierte, wenn man vor zwei Tagen eine Steuersenkung gefordert habe, könne man nun nicht schon wieder Geld ausgeben. Neben der SP-Grünen-Fraktion sprach sich auch noch die FDP für die Umlagerung der Kantonsarchäologie aus. Beide Fraktion hielten fest, dass deswegen der Personalaufwand steigen müsse.

«Gesetzlich nicht ganz sauber»

FDP-Regierungsrat Martin Klöti sagte, die Kultur im Kanton St. Gallen könne sich sehen lassen. Bei der Archäologie sei es «gesetzlich nicht ganz sauber», dass diese Kosten aus dem Lotteriefonds beglichen würden. Es brauche dafür aber mehr Stellen ausserhalb des Personalsockels.

Der Antrag, der das Klanghaus betraf, wurde nach einigen Diskussionen mit 86 gegen 25 Stimmen abgelehnt. Der zweite Auftrag, bei dem es um die Ausgaben für die Archäologie ging, wurde ebenfalls abgelehnt, allerdings nur knapp mit 56 gegen 55 Stimmen. Vorläufig wird damit die Archäologie weiterhin aus dem Lotteriefonds finanziert.

Die Kulturförderstrategie wurde schliesslich ohne Aufträge mit 106 gegen 5 Stimmen bei einer Enthaltung gutgeheissen.