Kantonsrat SGKantonsrat bewilligt finanzielle Unterstützung für Gemeindefusion
ka, sda
29.11.2021 - 15:06
Auf 2023 werden sich drei Toggenburger Kommunen zur Gemeinde Neckertal zusammenschliessen. Die St. Galler Regierung will die Fusion mit 11,7 Millionen Franken unterstützen. Am Montag hat der Kantonsrat die Mittel in ohne Diskussionen gutgeheissen.
29.11.2021 - 15:06
SDA
Der Zusammenschluss von Oberhelfenschwil, Neckertal und Hemberg zur neuen Gemeinde Neckertal ist von den Stimmberechtigten am 13. Juni 2021 mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 78,6 Prozent gutgeheissen worden. Es handle sich um «eine der bisher umfangreichsten strukturellen Veränderungen im Kanton», heisst es dazu in der Vorlage der Regierung. Die Fusion betrifft auch die drei lokalen Schulgemeinden.
Die neue Einheitsgemeinde wird 2023 starten. Künftig wird es damit im Kanton St.Gallen statt wie bisher 77 nur noch 75 Gemeinden geben. Mit einer Einwohnerzahl von 6200 liegt Neckertal im Durchschnitt aller politischen Kommunen im Kanton.
Wie bereits vor der Abstimmung angekündigt, soll der Start mit insgesamt 11,7 Millionen Franken vom Kanton erleichtert werden. Die Mittel stammen aus dem für Gemeindefusionen reservierten Teil des besonderen Eigenkapitals.
Konkret werden mit dem Geld Schulden der Gemeinde Neckertal in der Höhe von 6,3 Millionen Franken und der Gemeinde Hemberg von 468'500 Franken abbezahlt. Neckertal erhält 3,9 Millionen Franken an den «vereinigungsbedingten Mehraufwand». Dazu bekommt die vereinigte Kommune 1,1 Millionen Franken als Startbeitrag.
Am Montagnachmittag gab es aus allen Fraktionen Unterstützung für die Vorlage. Sie wurde in erster Lesung gutgeheissen.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover