Kantonsrat SG Mehr Geld für Kultur – Kantonsrat durchbricht umstrittenen Plafond

Der St. Galler Kantonsrat hat am Dienstag in der Budgetdebatte einer Erhöhung der Kulturausgaben um 480'000 Franken knapp zugestimmt. Damit wird der umstrittene Kultur-Plafond durchbrochen, der eigentlich bis 2023 geplant war.

Mit 58 zu 54 Stimmen sagte der Rat nach einer längeren Kultur-Debatte Ja zu einem Antrag der Fraktionen von SP-Grünen und FDP, die eine Erhöhung der Kulturausgaben verlangten. Die Regierung, die SVP und eine Mehrheit der CVP wollten den 2018 beschlossenen Sparkurs bis 2023 beibehalten, unterlagen damit aber.

Von der Erhöhung profitiert die Dauerausstellung «Faszination Archäologie» im Historischen und Völkerkundemuseum St. Gallen, die künftig mit 250'000 Franken jährlich aus dem ordentlichen Staatshaushalt finanziert wird. Bisher kam dieser Beitrag jeweils von Jahr zu Jahr aus dem Lotteriefonds – zu Lasten anderer Projekte.

Kleine Beiträge «enorm wichtig»

Mit zusätzlichen 160'000 Franken wird der Kanton diverse kleinere Projekte unterstützen, so dass beispielsweise auch neu entstandene Institutionen Fördergelder erhalten können. «Für die Kultur sind kleine Beiträge enorm wichtig», warb Martin Sailer (SP, Unterwasser) für die Aufstockung und die Aufhebung des Plafonds.

Zusätzliche 70'000 Franken fliessen in die regionalen Plattformen zur Kulturförderung. Die CVP-Fraktion war mehrheitlich gegen die Erhöhung der Kulturförderung. Yvonne Suter (CVP, Rapperswil-Jona) wollte auf dem Plafond bis 2023 beharren. Zuvor habe der Kanton vor zwei Jahren die Beiträge an die Kultur stark erhöht.

Einzelne CVP-Vertreter sowie SVP-Kantonsrat Christian Spoerlé (Ebnat-Kappel) stimmten entgegen der Haltung ihrer Fraktionen für die Erhöhung der Kulturausgaben. Das knappe Ja des Rats wurde von Kulturschaffenden auf der Zuschauertribüne mit Applaus quittiert.

Regierung auf Sparkurs

«Kulturminister» Martin Klöti (FDP) lobte in seinem Votum zwar wie immer eloquent das florierende Kulturleben im Kanton mit vielen Erfolgsgeschichten. Im Namen der Regierung machte er sich aber für ein Festhalten am Kultur-Plafond bis 2023 stark. Danach könne man über eine Verschiebung des Beitrags für die Archäologie-Ausstellung reden, sagte Klöti.