Kantonsrat SG Mehrheit schiesst Vorlage für den Umbau des Knotens Augarten ab

Der Umbau des Verkehrsknotens Augarten beim Autobahnanschluss Uzwil hat am Dienstagmorgen im St. Galler Kantonsrat längere Diskussionen ausgelöst. Die Unzufriedenheit mit der Vorlage war so gross, dass eine knappe Mehrheit gar nicht erst darauf eintreten wollte.

Keystone-SDA, ka, sda

20.04.2021, 11:10

SDA

Der Knoten Augarten in Uzwil ist durch den Verkehr stark belastet. Am Morgen und am Abend gibt es dort regelmässig Staus. Vorgesehen sind unter anderem eine intelligente Lichtsignalanlage, zusätzliche Spuren und eine Verlängerung der bestehenden Fahrspuren. Auch Radstreifen sind geplant. Die Strassenentwässerung wird neu konzipiert. Gerechnet wird mit Kosten von acht Millionen Franken.

Im Kantonsrat war der Widerstand gegen das Projekt gross. Die Grünen wollten auf das Geschäft gar nicht erst eintreten. Es handle sich um «eine Verkehrsplanung wie vor 50 Jahren», beim Tiefbauamt sei der Klimawandel noch nicht angekommen, sagte deren Sprecher. Alle Verbesserungen brächten nichts, es brauche eine neue Lösung.

SVP verlangt andere Lösung

Auch die SVP hielt nichts vom Bauprojekt. Es habe keinen wirklichen Nutzen, die Situation werde nur marginal verbessert, sagte deren Sprecher. Als Resultat werde es «unzählige fluchende Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer» geben. Eine wirkliche Lösung wäre der Bau einer Unterführung für die Hauptverkehrsachse. Damit könnte auch den Bedürfnissen des Langsamverkehrs Rechnung getragen werden.

Anderer Meinung war der Sprecher der CVP-EVP-Fraktion, der für Pragmatismus warb. Die geplanten Massnahmen seien unausweichlich. Nur so könne man die Verkehrsprobleme am Augarten lösen. Eine Unterführung koste über 30 Millionen Franken, dafür gebe es im Rat keine Mehrheiten.

Für die FDP handelt es sich um eine zielorientierte und bezahlbare Lösung, die in nützlicher Frist umgesetzt werden könnte. Von der SP-Fraktion hiess es, neben einigen positiven Aspekten gebe es auch Anlass zu Kritik: Das Problem werde mit der Vorlage nur verlagert, es handle sich um Symptombekämpfung.

Einzige mögliche Variante

Mit dem Projekt werde die Verkehrsproblematik zwar nicht gelöst, aber es gebe Verbesserungen, sagte Bauchefin Susanne Hartmann (CVP). Die Erhöhung der Kapazitäten reiche bis 2040. Alle anderen Varianten seien zugunsten der vorliegenden Lösung verworfen worden.

Schliesslich wurde darüber abgestimmt, ob auf das Geschäft überhaupt eingetreten werden soll. Die Mehrheit lehnte die Vorlage mit 63 gegen 52 Stimmen bei einer Enthaltung ab. Damit ist das Projekt gescheitert und es braucht einen neuen Anlauf.