PostAuto-Skandal: Thurgau erhält 1,3 Millionen Franken

SDA

13.12.2018 - 09:47

Aus den unrechtmässigen Umbuchungen der PostAuto Schweiz AG fliessen 1,3 Millionen Franken an den Kanton Thurgau zurück. Bund, Kantone und Post hatten sich auf Rückerstattungen von insgesamt 188,1 Millionen Franken geeinigt.

Der Regierungsrat habe sowohl der Rahmenvereinbarung über die Rückerstattung von PostAuto-Abgeltungen als auch der Vereinbarung über die Rückerstattung von PostAuto-Abgeltungen an den Kanton Thurgau und seine Gemeinden zugestimmt, teilte die Thurgauer Staatskanzlei am Donnerstag mit.

Von den gut 1,3 Mio. Franken gehen 2944 Franken an die Politische Gemeinde Horn und 5525 Franken an die Sekundarschulgemeinde Müllheim für direkt mitfinanzierte Postautolinien. Ansonsten gibt es keine Gemeinden im Kanton Thurgau, welche zu hohe Abgeltungen direkt an PostAuto bezahlt haben.

An die vom Kanton zu viel bezahlten Abgeltungen haben die Gemeinden einen Drittel über ihre Beiträge an den regionalen Personenverkehr mitfinanziert. Vom verbleibenden Rückerstattungsbetrag fliesst daher ein Drittel oder 432'000 Franken an die Gemeinden zurück. Diese Rückerstattung werde mittels einer Reduktion des Gemeindebeitrags an den regionalen Personenverkehr im Jahr 2019 erfolgen, heisst es in der Mitteilung weiter.

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