Rechnung Rechnung Stadt St. Gallen: Rote Zahlen wegen Sondereffekten

Die Rechnung 2019 der Stadt St. Gallen hat um 14,4 Millionen Franken schlechter abgeschlossen als budgetiert. Es resultierte ein Minus von 27,8 Millionen Franken. Für die Differenz sind Sondereffekte in der Höhe von 33 Millionen Franken verantwortlich.

Der Rechnungsabschuss 2019 sei geprägt durch die Abschreibung der Einmalzahlung an die Olma Messen für die Autobahnabdeckung von 18 Millionen Franken sowie von einer Rückstellung für die Pensionskasse von 15 Millionen Franken, heisst es in der Mitteilung der Stadt St. Gallen vom Mittwoch.

Das negative Ergebnis müsse deshalb relativiert werden. Unter dem Strich wirkten sich die Sondereffekte mit einem deutlich höheren Aufwandüberschuss aus als budgetiert: Statt 13,4 Millionen Franken beträgt das Minus 27,8 Millionen Franken.

Die Auswirkungen seien aber durch verschiedene Einnahme – und Ausgabepositionen gemildert worden. Dazu gehören im Vergleich zum Budget tiefere Konsumausgaben oder ein geringerer Personal- und Sachaufwand.

Höhere Steuereinnahmen

Die vom Stadtparlament durchgesetzte Senkung des Steuerfusses auf 141 Prozent hatte Mindereinnahmen von fünf Millionen Franken zur Folge. Trotzdem entwickelten sich die Einnahmen bei den natürlichen Personen besser als erwartet: Sie liegen nur 2,2 Millionen Franken unter dem Wert des Vorjahrs. Das Ergebnis bei den Unternehmenssteuern entspricht in etwa demjenigen von 2018.

Bei den Investitionen wurden nur 70 Millionen statt der budgetierten 104,7 Millionen Franken ausgegeben. Zu den Gründen zählen verschobene Projekt im Hoch- und Tiefbau.

Kostentreiber wie der Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die Kosten der Pflegefinanzierung und die Ausgaben für die familienergänzenden Tagesstrukturen würden die Stadt auch in Zukunft stark belasten, heisst es in der Mitteilung.

Weiter gelte es grosse Investitionsprojekte umzusetzen wie die Umgestaltung des Marktplatzes, der Neubau des Schulhauses Riethüsli oder der Umbau des Kunstmuseums.