Initiative Rückzug der SVP-Initiative für eine regionale Notfallversorgung

Eine von SVP-Kreisen im Kanton St. Gallen lancierte Volksinitiative, die an allen bisherigen Spitalstandorten Notfallzentren festschreiben wollte, wird zurückgezogen. Das Ziel sei erreicht, teilte das Komitee mit.

Mit der Unterschriftensammlung war im letzten November begonnen worden. Ein Komitee aus SVP-Kreisen wollte mit der Volksinitiative die stationäre Notfallversorgung im ganzen Kanton sicherstellen.

Ende Oktober hatte die St. Galler Regierung allerdings bereits einen Entwurf für die Spitalstrategie vorgestellt, die Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) an den Standorten vorsah, an denen Spitäler geschlossen werden sollten. Daran änderte auch die Vernehmlassung nichts, wie die Präsentation der definitiven Vorlage Ende Februar zeigte.

Das Initiativkomitee stelle nach eingehender Prüfung fest, dass die Gesetzesvorlage praktisch identisch sei mit dem Initiativtext, wie es in einem Communiqué vom Dienstag heisst. Die Unterschriftensammlung werde abgebrochen, auf die Ende März geplante Einreichung wird verzichtet.

Das Komitee vertraue darauf, dass der Kantonsrat eine umfassende Notfallversorgung in allen Regionen beschliessen werde, heisst es.